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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2021

Heft 6 v. 23.11.2021

Aufsätze

  1. Brenneis, Trettenbrein, Baukräne im städtischen Raum
  2. Stellner-Bichler, Wesentliche Neuerungen im niederösterreichischen Baurecht im Jahr 2021

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Niederösterreich
      2. Flächenwidmung „Grünland-Gärtnereien“; Verpachtung
      3. Flächenwidmung „Bauland-Industriegebiet“; Begriff „betriebliches Bauwerk“; Veranstaltungsgebäude eines Kulturvereines
      4. Baugebrechen; Instandsetzung; baupolizeilicher Auftrag; Auflagen
      1. »Oberösterreich
      2. Abbruch eines Gebäudes; Fernwärmeanschluss; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; zivilrechtliche Einwendungen
      1. »Salzburg
      2. Atmosphärische Niederschläge; Versickerung von Oberflächenwässern; Sickerschächte; Belästigungsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Giese, Flächenwidmung „Bauland – Erweitertes Wohngebiet“; Vorgarten; Straßenlärm; Einfriedung; Schallschutzmauer; Ausnahmebewilligung; Vorliegen eines „besonderen Grundes“
      1. »Steiermark
      2. Zubau; Neubau; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Parteistellung des Inhabers einer land- oder forstwirtschaftlichen Betriebsanlage; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; heranrückende Wohnbebauung; Kindergarten; Volksschule
      4. Schwimmbecken; bewilligungsfreie Bauvorhaben; Bauplatzeignung; Prüfung der Hochwassergefährdung; Gefahrenzonenplan; rote Zone; Sachverständigengutachten; Stellungnahme der Wildbach- und Lawinenverbauung; baupolizeiliche Maßnahmen
      1. »Tirol
      2. Freizeitwohnsitz
      3. Änderung des Bauansuchens; Teilbarkeit des Bauvorhabens; Einheit einer Betriebsanlage; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      4. Kfz-Abstellplatz; Einlage von Randsteinen; bauliche Maßnahmen; baupolizeilicher Auftrag
      5. Baupolizeilicher Auftrag; Stützmauer; geringfügige Grenzüberbauung; Eigentum
      6. Auflagen; Betriebszeiten; Sperrstunde; Verwaltungsübertretung; Adressat der Strafnorm; Inhaber der Baubewilligung
      1. »Vorarlberg
      2. Flächenwidmung; Nutzungskonflikte zwischen Betriebs- und Wohngebieten; Grundlagenforschung
      3. Geringfügige Planabweichung; Mindestabstände; Zustimmung des Nachbarn
    1. Zivilrecht
    2. Aufschiebende Bedingung; Teilungsplan; Abbruch von Gebäuden; Grundbuchsgesuch auf Einverleibung; erforderlicher Urkundennachweis
    3. Verbesserungsauftrag im Grundbuchsverfahren; Grundverkehr; Verhältnis Grundverkehrsbehörde und Grundbuchsgericht
    4. Unentgeltlicher Erwerb; Baugrundstück; Notweg; Entschädigung
    5. Bilanzielle Behandlung von Abbruchkosten; Genossenschaftsrevision
    6. Anwendungsbereich Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz (BUAG)
    7. (Verunfallte) Private Bauhelfer; Fertighauserrichtung; Arbeitsunfall; Dienstgeberhaftpflichtprivileg
    8. Mehrkostenforderungen; Kausalität; Verzögerung; Abdeckung durch Zusatzaufträge
    9. Vertretungsmacht Bürgermeister; Genehmigungsvorbehalt der Aufsichtsbehörde; Energieoptimierungs- und Wartungsvertrag für eine Mehrzweckhalle
    10. Egglmeier-Schmolke, Verkehrsüblichkeit einer Außenklimaanlage
    11. Änderung des Wohnungseigentumsobjekts; Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen der anderen
    12. Beseitigung eines Grenzüberbaus
    13. Unbefristeter Mietvertrag mit Weitergaberecht zur Errichtung von Superädifikaten; keine Sittenwidrigkeit einer Bauführungsklausel
    14. Duldungspflicht des Mieters von Veränderungen am Mietobjekt
    15. Fälligkeit einer Bankgarantie bei einstweiliger Verfügung
    16. Zur Wirksamkeit von Sicherstellungsbegehren bei Bauverträgen
    1. Vergaberecht
    2. Doppelstockelektrotriebzüge; qualifizierte elektronische Signatur
    3. Tabaktrafik; Bestellungsvertrag; Dienstleistungskonzession
    4. Feststellungsverfahren; Antragsrecht; Verfahrensgegenstand

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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