1. Bundesgesetzblatt
- Österreicher, 1. Bundesgesetzblatt
2. Verfassungsgerichtshof
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- 10 Verfassungsrecht
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Baurecht, Raumordnung, Flächenwidmungsplan, Bebauungsplan, Ausnahmebewilligung, Nachbarrechte, Verordnung, Verordnungserlassung, Prüfungsumfang, Verwerfungsumfang.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Versammlungsrecht, Meinungsäußerungsfreiheit, Prüfungsumfang.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Legitimation, Wiederaufnahme, Wiedereinsetzung.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Raumordnung, Flächenwidmungsplan, Verordnungserlassung, Rechtsstaatsprinzip, Präjudizialität.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Individualantrag, zumutbarer Umweg, Straßenverwaltung, Gemeindestraße, Enteignung.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Wahlen, Gemeinderat, Bürgermeister, Wahlrecht freies, Wahlergebnis, Kundmachung, Wahlanfechtung, Präjudizialität.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Mindestsicherung, Armenwesen.
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- 20 Privatrecht allgemein
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Erbrecht, Eigentumseingriff, Vertrauensschutz, Parteiantrag.
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- 21 Handels- und Wertpapierrecht
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Gesellschaftsrecht, Eigentumsbeschränkung, Übergangsbestimmung, Vertrauensschutz, Rechtspolitik, Parteiantrag.
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- 22 Zivilprozessrecht, Außerstreitiges Verfahren
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Parteiantrag, Legitimation, Zivilprozess.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Parteiantrag, Prüfungsumfang, Bedenken, Zivilprozess.
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- 25 Strafprozessrecht, Strafvollzug
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Strafrecht, Strafprozessrecht, Parteiantrag, Prüfungsumfang, Legitimation.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Strafrecht, Strafprozessrecht, Geschworene und Schöffen, Rechtsmittel, fair trial, Unschuldsvermutung, Doppelbestrafungsverbot, ne bis in idem, Legalitätsprinzip, Determinierungsgebot, Rechtspolitik, Präjudizialität, Parteiantrag.
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- 32 Steuerrecht
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Einkommensteuer, Werbungskosten, Steuerbefreiungen, Ausgaben nichtabzugsfähige, Geltungsbereich (zeitlicher) einer Verordnung.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Kanalisation, Abgaben Kanalisation, Gebühr.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Einkommensteuer, Steuerbefreiungen, Strafvollzug.
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- 41 Innere Angelegenheiten
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Fremdenrecht, Aufenthaltsrecht, Privat- und Familienleben, Entscheidungsbegründung, Kinder.
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- 67 Versorgungsrecht
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Opferfürsorge, Verbrechensopfer, Auslegung eines Gesetzes, verfassungskonforme Auslegung.
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- 83 Natur- und Umweltschutz
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Klagen, Zuständigkeit, EU-Recht Richtlinie, Staatshaftung, Amtshaftung, Umweltschutz.
- Karahodžić, Trofaier-Leskovar, Abfallwirtschaft, Altlastensanierung, Abänderung und Behebung von amtswegen, Feststellungsbescheid, Aufsichtsrecht.
3. VwGH – Administrativrecht
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- 10 Verfassungsrecht
- Lehofer, Nachträglicher Abspruch über rechtzeitig gestellten Aufwandersatzantrag im Maßnahmebeschwerdeverfahren zulässig.
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- 27 Rechtspflege
- Lehofer, Anspruch auf Sondervergütung.
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- 34 Monopole
- Lehofer, Maßnahmenbeschwerde gegen nachträgliche Versiegelung.
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- 36 Wirtschaftstreuhänder
- Lehofer, Verbotene Tätigkeit auf Provisionsbasis als Geschäftsführer einer GmbH.
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- 40 Verwaltungsverfahren
- Lehofer, Negative Feststellungsbescheide nach § 2 Abs 1 DMSG aF stehen Unterschutzstellung nicht entgegen.
- Lehofer, Befangenheit eines nichtamtlichen Sachverständigen.
- Lehofer, Einheitlichkeit des Vollstreckungsverfahrens; Parteistellung.
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- 41 Innere Angelegenheiten
- Lehofer, Anerkennung zunächst traditionell geschlossener, erst später staatlich registrierter Ehe.
- Lehofer, Verbindung von Asyl- und Aufenthaltsbeendigungsverfahren.
- Lehofer, Kein Rechtsanspruch auf bestimmten Trauungsort.
- Lehofer, „Putativösterreicher“.
- Lehofer, Von bei Antragstellung minderjähriger Tochter abgeleiteter Schutzstatus.
- Lehofer, Unionsrecht verlangt keine automatische aufschiebende Wirkung von Revisionen in Asylverfahren.
- Lehofer, „Staatsverweigerer“: mangelnde waffenrechtliche Verlässlichkeit.
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- 50 Gewerberecht
- Lehofer, Änderung des Gewerbewortlauts aufgrund einer Gesetzesänderung?
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- 58 Energierecht
- Lehofer, Zum Begriff des Verteilernetzbetreibers.
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- 60 Arbeitsrecht
- Lehofer, Abschreckende Wirkung einer Geldstrafe.
- Lehofer, Verpflichtung zur Übermittlung von Lohnunterlagen.
- Lehofer, Bereithalten des Dokuments A 1 für „selbständig Erwerbstätige“.
- Lehofer, Parteistellung des Auftragnehmers.
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- 62 Arbeitsmarktverwaltung
- Lehofer, Arbeitslosigkeit trotz Teilnahme an vom AMS aufgetragener Umschulung mit „Taschengeld“ über der Geringfügigkeitsgrenze.
- Lehofer, Zur Rahmenfristerstreckung bei Ausbildungen im Ausland.
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- 66 Sozialversicherung
- Lehofer, Umrechungskurs bei Kapitalabfindung aus Schweizer Altersvorsorge.
- Lehofer, Verbindlichkeit der A 1-Bescheinigung.
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- 68 Sozialrecht
- Lehofer, Ersatzpflicht für Leistungen an volljährige Kinder.
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- 72 Wissenschaft, Hochschulen
- Lehofer, „Professor“ ist keine dem inländischen Hochschulwesen eigentümliche Bezeichnung.
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- 83 Naturschutz, Umweltschutz
- Lehofer, Parteistellung der Bürgerinitiative auch im vereinfachten Verfahren.
- Lehofer, Kein Antragsrecht der Standortgemeinde auf Feststellung nach § 3 Abs 7 UVP-G 2000.
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- 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht
- Lehofer, Bloßer Verdacht auf chronischen Alkoholkonsum rechtfertigt Entziehung oder Einschränkung der Lenkberechtigung nicht.
- Lehofer, Zum Entzug der Blaulichtbewilligung wegen Fehlverhalten eines Mitarbeiters.
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- 97 Öffentliches Auftragswesen
- Lehofer, Nur bei rechtskonformer Vorinformation bleibt Berichtigung ohne Einfluss auf Frist für Ausschreibung.
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- 98 Wohnbau
- Lehofer, Verbotene Ablöse auch bei „geringfügiger“ Überhöhung.
4. VwGH – Finanzrecht
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- 27.03 Gerichts- und Justizverwaltungsgebühren
- Ebner, Gerichtsgebührenbefreiung, internationale Organisationen.
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- 32.01 Finanzverfahren
- Ebner, Absehen von einer beantragten mündlichen Verhandlung, Aufhebung und Zurückverweisung.
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- 32.02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
- Ebner, Rückstellungsbildung für aus Straftat resultierender Verbindlichkeit.
- Ebner, Dissertationsstipendium eines Universitätsassistenten; keine Steuerpflicht.
- Ebner, Pauschale Grundstücksbesteuerung, Ablauf der Spekulationsfrist.
- Ebner, Verwertung von Patentrechten.
- Ebner, Anspruches auf den Alleinverdienerabsetzbetrag oder den Kinderfreibetrag.
- Ebner, Beschränkte Steuerpflicht, Gemeinnützigkeit, Freibetrag.
- Ebner, Deckelung der Beiträge zur ausländischen Pflichtversicherung
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- 32.04 Steuern vom Umsatz
- Ebner, Vorsteuerabzug, Abwicklung grenzüberschreitender Transport, Verfügungsbefugnis, sonstige Leistung.
- Ebner, Vorsteuerabzug für Wohnmobile.
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- 32.08 Sonstiges Steuerrecht
- Ebner, Einbringung.
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- 61.01 Familienlastenausgleich
- Ebner, Dienstverhältnis bei gesellschaftsvertraglicher Weisungsfreistellung.
- Ebner, Dienstgeberbeitrag, Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag, Karenzabgeltung bei Konkurrenzklausel.
- Ebner, Privatnutzung von Vorführkraftfahrzeugen; Sachbezugswert.
5. OGH – Zivilsachen
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- 20.01 Personenrecht
- Schwarz, Kinderbetreuungsgeld, Anspruchsverlängerung.
- Schwarz, Vorschussgewährung, Dauer.
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- 20.02 Eherecht
- Schwarz, Klage auf Ergänzung des Verschuldensausspruchs.
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- 20.07 Schadenersatz
- Schwarz, Schadenersatzansprüche gegen Reiseveranstalter.
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- 22.02 ZPO
- Schwarz, Formelle Streitgenossen.
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- 22.03 AußStrG
- Schwarz, Irrige Zustellungsverfügung.
- Schwarz, Einseitiger Revisionsrekurs.
- Schwarz, Kindesentführung.
- Schwarz, Rechtskraft der Entscheidung.
- Schwarz, Sachwalterschaft.
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- 64.05 ÄsthOpG
- Schwarz, Aufklärungspflicht.
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- 66.01 ASVG
- Schwarz, Unfallversicherung, Schutzbereich.
6. OGH – Strafsachen
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- 24.01 Strafgesetzbuch
- Fuchs, Zur Frage der tauglichen Vortaten in § 130 Abs 2 StGB.
- Fuchs, Vermögensverringerung im Sinn des § 156 StGB.
- Fuchs, Versuchte Bestimmung bei vorsatzlos handelndem Intraneus bei der Untreue.
- Fuchs, Bei Aufhebung eines Schuldspruchs nach § 297 Abs 1 zweiter Fall StGB kann nicht § 297 Abs 1 erster Fall StGB übrig bleiben.
- Fuchs, Bedienstete der Sozialversicherungsträger und Amtsmissbrauch und Untreue.
- Fuchs, Auszahlung von zuvor vom Tätern auf das Konto eingezahlten Geldes aus einer Vortat kein Betrug bei Falschangaben über die Herkunft.
- Fuchs, Zur Konkurrenz von § 223 Abs 2 StGB mit § 165 Abs 1 oder Abs 2 StGB.
- Fuchs, Schon zwei Angriffe können § 107b Abs 4 StGB verwirklichen.
- Fuchs, Nur einfache Verwirklichung des § 269 StGB bei Widerstand gegen mehrere Beamte.
- Fuchs, Tatbeitrag zum Tatbeitrag.
- Fuchs, Zur Definition des durch die Begehung einer strafbaren Handlung erlangten Vermögenswerts.
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- 24.03 Nebengesetze
- Fuchs, Kein Günstigkeitsvergleich beim Finanzstrafverfahren bei Änderung der Steuergesetze.
- Fuchs, Keine amtswegige Zustellung der Auslieferungsunterlagen.
- Fuchs, Erstbefragung nach § 19 Abs 1 AsylG untersteht nicht Art 6 EMRK.
- Fuchs, § 3g VG: abstraktes Gefährdungsdelikt.
- Fuchs, Strafbestimmender Wertbetrag und Vorsatz des Täters.
- Fuchs, Bei Transport von Suchtgift über mehrere Staatsgrenzen hinweg nur eine Tatverwirklichung.
- Fuchs, Bei Tat des Beschwerdeführers nach GRBG keine meritorische Entscheidung.
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- 25.01 Strafprozessordnung
- Fuchs, Verlängerung der Ausführungsfrist nach § 285 Abs 1 StPO grundsätzlich nur auf Antrag.
- Fuchs, Verweis auf Anklageschrift bei anklagekonformer Verurteilung ausreichend.
- Fuchs, Zu im Berufungsverfahren gestellten Beweisanträgen.
- Fuchs, Nicht prozessförmig vorgekommene Beweise dürfen im Berufungsurteil nicht berücksichtigt werden.
- Fuchs, Nur im Falle eines Beweisverfahrens im Rechtsmittelverfahren Verpflichtung zur „Ermittlung“ „im Hauptverfahren“.
- Fuchs, Zum Verlesungsverbot des § 252 Abs 1 StPO beim Sachverständigengutachten.
- Fuchs, Beschränkung auch des OGH bei nur teilweiser Vorlage (hinsichtlich bloß einzelner Angeklagter) durch OLG.
- Fuchs, Zur prozessualen Konnexität beim Suchtgift.
- Fuchs, Angaben in Niederschriften vor Verwaltungsbehörden fallen unter § 252 Abs 2 StPO, nicht § 245 Abs 1 StPO.
- Fuchs, Die Mitwirkungspflicht im Asylverfahren verstößt nicht gegen den Nemo-Tenetur-Grundsatz.
- Fuchs, Regierungsvorlagen
7. EuGH – Vorabentscheidungsverfahren
- Riedl, Europäischer Haftbefehl, Staatsanwaltschaft, Justizbehörde, unabhängige.
- Riedl, Vergaberecht, Direktvergabe, Schienenpersonenverkehrsdienste.
- Riedl, Vorratsdatenspeicherung, Speicherverpflichtung, Strafverfolgung, Sicherheit, nationale.
- Riedl, Luftfahrt, Unfall, Haftung.
- Riedl, Fluggastrechte, Annulierung, Verspätung, Anschlussflug.
8. Literatur
- Lechner, Schubert-Zsilavecz, Literaturrundschau