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bbl Inhaltsverzeichnis Heft 3/2021

Heft 3 v. 15.6.2021

Aufsätze

  1. Egglmeier-Schmolke, Update Notweg

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Burgenland
      2. Zwischenwände; baubewilligungspflichtige Maßnahmen; geringfügige Bauvorhaben
      1. »Kärnten
      2. Flächenwidmung „Bauland-Wohngebiet“; Erzeugung von Keramikprodukten; Kunsthandwerksbetrieb
      1. »Niederösterreich
      2. Beleuchtung; Belästigung durch Licht; Lichtverschmutzung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Baupolizeilicher Abbruchauftrag; Abbruchmodalitäten; Zusatzaufträge
      4. Hochwassergefahren; Gefahrenzonenpläne; Baubewilligung; Auflagen
      5. Kfz-Stellplätze; Zufahrt; Einfahrt; einheitliches Bauvorhaben; baubewilligungspflichtige Maßnahmen
      6. Kfz-Pflichtstellplätze; Mindestanzahl; Feststellungsbescheid
      7. Strafanstalt; Umschreibung des Verhandlungsgegenstandes; Akteneinsicht; Präklusion; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Oberösterreich
      2. Flächenwidmung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Flächenwidmung „Grünland“; Hühnerhütte; Bauwerk; bautechnische Kenntnisse; allgemeine Lebenserfahrung; Privatsachverständigengutachten; Beweiswürdigung; Begründungsmangel
      4. Flächenwidmung „Bauland-Kerngebiet“; Hühnerhaltung
      1. »Salzburg
      2. Pferdeunterstand; Bauten im Rahmen eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes; Hofstelle; baubewilligungsfreie Vorhaben
      1. »Steiermark
      2. Heranrückende Wohnbebauung; Flächenwidmung „Dorfgebiet“; Auslegung; Änderung der Rechtslage; Revision des Flächenwidmungsplanes; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Tirol
      2. Kellerräume; Verwendungszweckänderung; Konsenslosigkeit; baupolizeilicher Auftrag
      3. Baupolizeilicher Auftrag; Bestimmtheitserfordernisse
      4. Freizeitwohnsitze; Glaubhaftmachung der beabsichtigten Verwendung
      5. Bauvollendung; Fristverlängerung; Änderung der Rechtslage; Modifikation des Bauvorhabens; Auflagen
      1. »Wien
      2. Betreuung von Kindergruppen; widmungswidrige Nutzung der Wohnung; baupolizeilicher Unterlassungsauftrag
    1. Zivilrecht
    2. Mitarbeiter- als Kundenparkplätze; Bindungswirkung der Gerichte an Bescheide der Verwaltungsbehörden; Unterlassungsanspruch; Exekutionsverfahren
    3. Botschaftsgebäude; Ordinationsantrag; Werklohn; Covid-19
    4. Gewährleistung; Reihenhaus; Nutzwertgutachten; Gartenanteil; Fremdfläche
    5. Zahlung nach Insolvenzeröffnung an den Schuldner; Erkundigung durch Nachschau in Insolvenzdatei; Nichtunternehmer
    6. Eigentümerservitut
    7. Verbindung von Wohnungseigentumsobjekten auf verschiedenen Liegenschaften
    8. Egglmeier-Schmolke, Verwendungsverpflichtung für Liegenschaft; keine Reallast
    9. Nicht geringfügiger Mangel; Preisminderungsrecht; kein Feststellungsinteresse des Verkäufers
    10. Gehilfenzurechnung auf Geschädigtenseite
    11. Egglmeier-Schmolke, Zurückbehaltungsrecht des Werkbestellers trotz Haftrücklassgarantie
    12. Schuldrechtliches Gebrauchsrecht; Ersitzung eines Wegerechts
    13. Klagebegehren bei objektiver Klagenhäufung
    14. Zufahrtsrecht; Umfang einer Servitut
    15. Ersitzung einer Wegdienstbarkeit durch Gemeinde
    16. Keine Benützungsregelung an nicht verfügbaren allgemeinen Teilen der Liegenschaft
    1. Vergaberecht
    2. Angebotsprüfung; Revisionsgründe; Zulässigkeit der Revision; grundsätzliche Rechtsfragen; einzelfallbezogene Rechtsfragen
    3. Ausscheidensentscheidung; drohende Schädigung; einstweilige Verfügung; gelindeste Maßnahme; gelindestes Mittel; verbliebene Bieter
    4. Ausschreibungswidriges Angebot; Auslegung der Ausschreibung; Ausscheidensentscheidung; bestandfeste Ausschreibung; Gleichbehandlung; Gleichwertigkeit

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht
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