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Update Notweg

AufsätzeAss.-Prof. Dr. Barbara Egglmeier-Schmolkebbl 2021, 87 Heft 3 v. 15.6.2021

Die Verknappung von Bauland gepaart mit der Notwendigkeit Baulücken auszufüllen hat zur Folge, dass vielfach Grundparzellen für die Bebauung oder Revitalisierung von Altbauten ins Auge gefasst werden, die über keine oder keine ausreichende Zufahrt verfügen. Die Beantragung eines Notwegs ist mangels privatrechtlicher Einigung mit den Nachbarn oftmals die einzige Möglichkeit, eine Zufahrt und damit eine Baubewilligung zu erhalten. Die Rsp zum Notweg ist unübersichtlich und vielfältig wie die zugrunde liegenden Sachverhalte. Ziel dieses Beitrags ist es daher, Leitlinien der Judikatur zu den wesentlichen Fragen herauszuarbeiten und auf einige grundsätzliche Fragen, die sich im Zusammenhang von Bauverfahren und Zufahrtserfordernis ergeben können, näher einzugehen.

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