vorheriges Dokument
nächstes Dokument

bbl Inhaltsverzeichnis Heft 6/2022

Heft 6 v. 23.11.2022

Aufsätze

  1. Kleewein, Grundlagen der Vertragsraumordnung
  2. Achatz-Kandut, Ist Art 38 der Bauprodukteverordnung ein Schutzgesetz?

Rechtsprechung

    1. Öffentliches Recht
      1. »Niederösterreich
      2. Bauwerberwechsel; Grundeigentümer
      1. »Oberösterreich
      2. Flächenwidmungsplan; Örtliches Entwicklungskonzept; Änderungsverfahren; wesentlicher Verfahrensmangel
      3. Aufschließungsbeiträge; Anrechnung von geleisteten Interessentenbeiträgen; Aliquotierung
      1. »Salzburg
      2. Bauplatz; Aufschließung; Grundabtretung; öffentliche Verkehrsfläche; Rad- und Gehweg; Anspruch auf Rückgängigmachung von Grundabtretungen
      3. Rechtswidrige Zweitwohnsitze; Legalisierung; Gleichheitssatz
      4. Flächenwidmung „Sonderfläche Kurzentrum/Gesundheits-, Sozial-, Freizeit- und Fremdenverkehrseinrichtungen“; Seniorenheim; Seniorenresidenz
      5. Beherbergungsgroßbetrieb; Benützungsaufnahme von Einzelobjekten (Chalets); Verwaltungsübertretung
      1. »Steiermark
      2. Ortsbildschutz; Ortsbildkonzept; Erscheinungsbild von Gebäuden; Verbesserungsmaßnahmen an Gebäuden; Photovoltaikanlage; Bewilligungspflicht
      3. Fertigstellung; Baugebrechen; Instandhaltung
      4. Bodenversiegelung; Retentionsbecken; Oberflächenentwässerungskanal; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      5. Lichtimmissionen; Blendwirkungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      6. Baupolizeiliche Aufträge; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      1. »Tirol
      2. Aufhebung eines Bebauungsplans; Verfahrensbestimmungen; Verständigungspflichten; Mitspracherecht der Planungsbeteiligten
      1. »Vorarlberg
      2. Flächenwidmung „Betriebsgebiet Kategorie I“; Privatschule; Kinderbetreuungseinrichtung
      3. Mindestabstände; Abstandsnachsicht; Zustimmung des Nachbarn
      1. »Wien
      2. Tiefgarage; flächenmäßige Ausnutzbarkeit; gärtnerische Ausgestaltung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte
      3. Flächenwidmung „Schutzgebiet, Wald- und Wiesengürtel“; Bauwerke vorübergehenden Bestandes; Ermessensübung
    1. Zivilrecht
    2. Verstoß gegen die Belehrungspflicht; Wirksamkeit eines Notariatsakts
    3. Unverhältnismäßigkeit der Verbesserung; Leistungsverweigerungsrecht
    4. Abbruchbescheid; Amtshaftungsansprüche; Erkenntnisse der Höchstgerichte
    5. Einräumung eines Notwegs in der Winterzeit; Hinderungsgrund der auffallenden Sorglosigkeit
    6. Exekutionstitel zur Beseitigung eines Überbaus
    7. Anmerkung Wohnungseigentumsbewerber; Insolvenz des Bauträgers
    8. Beschädigung eines Gebäudes; Ersatz der Reparaturkosten auch im Falle der Neuerrichtung
    9. Anzahlungsgarantie; Wesen; Skontoabzug; Berechnung; Sorgfalt der örtlichen Bauaufsicht bzw der zur Rechnungsprüfung beigezogenen Unternehmer
    10. Verkehrssicherungspflicht; Reparaturarbeiten; Supermarkt
    11. Irrtumsanfechtung Werkvertrag; Verlegung Terrazzoboden; Begriff der Bauführung; Baumeister; Vor-, Vollendungs- und Ergänzungsarbeiten
    12. Einrede des nicht gehörig erfüllten Vertrages; Leistungsverweigerungsrecht; nicht fachgerechte Dachsanierung
    13. Regress Generalunternehmer gegen Sub-Subunternehmer
    14. Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers
    15. Entgeltanspruch bei Unterbleiben der Werkleistung beim Verbrauchervertrag; Informationsanspruch des Auftraggebers
    16. Egglmeier-Schmolke, Verpflichtung zur Unterlassung der Nutzung als Freizeitwohnsitz; keine verbücherungsfähige Dienstbarkeit zugunsten der Gemeinde
    17. Maßgeblichkeit der Baubeschreibung; keine Gewährleistung bei subjektiv anderer Vorstellung des Käufers von der Bauausführung
    18. Vereinbarung der Duldung des Heranbauens in den Mindestabstandsbereich; Unterlassung der Erhebung von nachbarrechtlichen Einwendungen nicht als Grunddienstbarkeit einverleibungsfähig
    19. Voraussetzungen für Vorliegen eines Superädifikats
    20. Übergang eines vereinbarten Bauverbots auf Gesamtrechtsnachfolger; Verjährung des Anspruchs auf Einverleibung eines Bauverbotrechts
    1. Vergaberecht
    2. Gesondert anfechtbare Entscheidung; Rahmenvereinbarung; Zuschlagsentscheidung
    3. Pauschalgebühren; Anfechtung von Losen; Auftragswert; Gesamtwert sämtlicher Lose
    4. Vergabeverfahren ohne vorherige Bekanntmachung; Feststellung der rechtswidrigen Durchführung; Eignungsanforderungen; Eignungsprüfung; Plausibilitätsprüfung
    5. Bestandfeste Entscheidung; Bestbieterermittlung; rechtzeitige Anfechtung; Ausschreibung; Auslegung von Parteierklärungen
    6. Schwere berufliche Verfehlung; Ausschluss des Unternehmers; einzelfallbezogene Beurteilung

Neues Baurecht

  1. Giese, Jahnel, Neues Baurecht
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH