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VIL Inhaltsverzeichnis Heft 6/2012

Heft 6 v. 1.12.2012

Wichtige Kurzmeldungen

  1. Das neue Jahr bringt eine weitere Verlängerung der Schwellenwerte-Verordnung

Fachbeitrag

  1. Heid, Schiefer, Fink, Voraussetzungen für eine ausschreibungsfreie In-House-Vergabe

Aktuelle Rechtsprechung

    1. VIL-Slg
    2. Fink, EuGH: Verjährung bei fehlerhaften Vergaben durch Europäische Institutionen
    3. Fink, EuGH: „Nachwehen“ des festgestellten Aufzugskartells
    4. Fink, EuGH: Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit anhand von Bilanzen
    5. Fink, OGH: Anscheinsvollmacht bei Abwicklung von Vergabeverfahren durch Ziviltechniker
    6. Fink, VwGH: Parteiengehör ist bei Gebührenauferlegung wegen Klaglosstellung zu wahren
    7. Fink, VwGH: Berechnung der Frist bei Bekämpfung von Teilnahmeunterlagen
    8. Fink, VwGH: Abschließende Feststellungskompetenz der Vergabekontrolle
    9. Fink, VwGH: Widerrufsgründe können im Vergabekontrollverfahren nachgereicht werden
    10. Fink, BVA: Verpflichtung zum Widerruf bei umfassender Berichtigung der Ausschreibung
    11. Fink, BVA: Fehlerhafte Begründung der Zuschlagsentscheidung trotz „Billigstbieterprinzip“
    12. Fink, BVA: Nichtigkeit der Beauftragung einer Lieferung von Medizinprodukten
    13. Fink, BVA: Geldbuße wegen Verstoßes gegen das Verbot des Auftragssplittens
    14. Fink, BVA: ORF ist öffentlicher Auftraggeber
    15. Fink, BVA: Unterbleiben einer rechtzeitigen Benennung eines Subunternehmers
    16. Fink, BVA: Zulässigkeit einer nachträglichen Änderung der Zuschlagskriterien

Newsflash

  1. Drohende Strafzahlungen wegen Nichtumsetzung der EU-Vorschriften für Beschaffungen im Verteidigungsbereich – Polen, Niederlande, Luxemburg und Slowenien werden zur Kasse gebeten
  2. Vergabefreie Beschaffung nunmehr auch von ausländischen zentralen Beschaffungsstellen möglich.
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