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VIL Inhaltsverzeichnis Heft 1/2012

Heft 1 v. 1.1.2012

Wichtige Kurzmeldungen

  1. Überraschung: Verlängert bis 31.12.2012 – Die Schwellenwerteverordnung 2009
  2. BVA: Neue Geschäftsverteilung 2012
  3. Novelle zum Bundesvergabegesetz (BVergG-Novelle 2012)
  4. Direktvergabe (§ 41 bzw § 201)
  5. Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung (§ 41a bzw § 201a)
  6. Neue Schwellenwerte braucht Europa (ab 1.1.2012)
  7. Europäische Kommission, 24.11.2011 – Vertragsverletzungsverfahren gegen Tschechien eingestellt (Militärgüter)
  8. Europäische Kommission, 24.11.2011 – Bauaufträge „besonderer Art“ in Griechenland

Aktuelle Rechtsprechung

    1. VIL-Slg
    2. Fink, EuGH: Keine Dienstleistungskonzession bei fehlender Übertragung des Betriebsrisikos
    3. Fink, VwGH: Vergabekontrolle hat Preisplausibilität unter Berücksichtigung der Bietererläuterungen im Vergabeverfahren zu beurteilen
    4. Fink, VwGH: Kein amtswegiges Aufgreifen von Ausscheidensgründen, wenn Sachverständigenbestellung erforderlich ist
    5. Fink, BVA: Gemeinsame Vergabe durch öffentlichen und privaten Auftraggeber
    6. Fink, BVA: Projektgesellschaft in Gründung kann keinen Teilnahmeantrag stellen
    7. Fink, BVA: Zurücklegung der Ausführungsberechtigung als Baumeister
    8. Fink, BVA: Unterbliebene Verfahrenswahl durch Auftraggeber
    9. Fink, BVA: Wahrnehmung der fehlenden Teilnahmeberechtigung
    10. Fink, BVA: Kommissionelle Bewertung bei Ausschreibung einer geistigen Dienstleistung
    11. Fink, BVA: Bindungswirkung von Vorgängerbescheiden
    12. Fink, BVA: Keine Aufklärung bei Vorliegen eines Ausschreibungswiderspruchs
    13. Fink, BVA: Begründung der Zuschlagsentscheidung bei nicht-prioritären Dienstleistungen
    14. Fink, BVA: „Bloße“ Zulieferung ist keine Subunternehmerleistung
    15. Fink, BVA: Frist für die Bekämpfung der Aufforderung zur Legung eines Letztangebots
    16. Fink, BVA: Gesellschafter-Geschäftsführer ist als Subunternehmer zu benennen
    17. Fink, BVA: Abgrenzung zwischen Dienstleistungsauftrag und -konzession
    18. Fink, BVA: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit muss bereits bei der Angebotsöffnung vollumfänglich vorliegen
    19. Fink, BVA: Billigstbieterprinzip erfordert Vorgabe eindeutiger Mindeststandards
    20. Fink, BVA: Bieter kann sich auf Unternehmensreferenz berufen, obwohl die betreffenden Mitarbeiter sein Unternehmen verlassen haben
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