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jusIT - Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz
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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 1/2025

Heft 1 v. 25.2.2025

​​IT-Recht

  1. ​ Schmitt, Das Urteil des EuGH in der Rs LEA und seine Implikationen für das VerwGesG 2016
  2. ​ Thiele, Wagner, Vorbildliches IKT-Risikomanagement mit Auftragsverarbeitern im NIS-Zeitalter
  3. ​
    1. ​ Gesetzgebungsmonitor
    2. ​ Thiele, Gesetzgebungsmonitor Rechtsinformation: Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes bringt allgemeine Veröffentlichungspflicht von OLG-Entscheidungen

​​IT-Recht Judikatur

  1. ​
    1. ​ Wettbewerbsrecht
    2. ​ OGH: Kein lauterkeitsrechtlicher Schutz für gewöhnliches Website-Layout
  2. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Markenverletzung und Doppelbestrafung
      3. ​ Negativabgrenzung des "koordinierten Bereichs" der EC-RL
      4. ​ Unlautere Werbung mit eigenen Preisermäßigungen
      5. ​ Vollstreckungshindernis des ordre public für medienrechtlichen Schadenersatztitel
      6. ​ Verwendung des EU-Bio-Logos im Online-Handel
      7. ​ Werbung mit "veganer Wurst" zulässig -keine Irreführung des Publikums
      8. ​ Kollisionsprüfung bei geschützten Herkunftsangaben
      9. ​ "Framing" als aggressive Geschäftspraktik im Finanz- und Versicherungsbereich
      10. ​ Erfüllungsort für die Online-Bereitstellung einer (Individual-)Softwarenutzung
    3. ​
      1. ​ »EuG
      2. ​ Zur Markenuntauglichkeit eines politischen Slogans
      3. ​ Fehlender Markenschutz für ein Bananenetikett
    4. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ (Kein) Namenschutz für Gebäudebezeichnungen gegenüber Internet-Domains
      3. ​ Keine Anrechnung nicht rk Medienentschädigungen
      4. ​ Keine Durchsetzung des Einbaus von Smart Meter durch Stromabschaltung
      5. ​ Inländischer Gerichtsstand für Domainexekutionen
    5. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Privates Radarwarngerät im PKW als bewilligungspflichtige Funkanlage
      3. ​ Verstoß gegen medienrechtliches Trennungsgebot durch Produktplatzierung
    6. ​
      1. ​ »BGH
      2. ​ Vorabentscheidungsersuchen zur Zulässigkeit der Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen aus Einnahmen einer Verwertungsgesellschaft
      3. ​ Vorabentscheidungsersuchen zur Dienstleistungsfreiheit eines Online-Wettanbieters aus dem EU-/EWR-Raum
    7. ​
      1. ​ »HG Wien
      2. ​ Vorabentscheidungsersuchen zu maltesischen Online-Casinos

​​Datenschutz & E-Government

  1. ​ Zandonella, Der Begriff "öffentliche Stelle" in der DSGVO am Beispiel von Learning Analytics an öffentlichen Universitäten in Österreich (Teil 1)

​​Datenschutz & E-Government Judikatur

  1. ​
    1. ​ Datenschutzrecht
    2. ​ EuGH: Beschäftigtendatenschutz unterliegt gleichermaßen den Anforderungen von Art 5, 6 und 9 DSGVO
    3. ​ EuGH: Unbedingte Erforderlichkeit einer Verarbeitung biometrischer und genetischer Daten durch Strafverfolgungsbehörden
    4. ​ EuGH: Kriterien für die Exzessivität von Beschwerden
    5. ​ EuGH: Unzulässigkeit der Erhebung der Anrede "Herr" oder "Frau" beim Kauf von Fahrscheinen

​​Datenschutzrecht Judikatur

  1. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Schutz des anwaltlichen Berufsgeheimnisses nach Art 7 GRC im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden steuerlichen Informationsersuchen
      3. ​ Zu den Grenzen der Open Data und PSI-RL gegenüber Privaten
    3. ​
      1. ​ »EuG
      2. ​ Verantwortlichkeit und Haftung der EU-Institutionen bei Datenübermittlungen in nicht sichere Drittländer
    4. ​
      1. ​ »EGMR
      2. ​ Zum Schutz beschlagnahmter Daten auf dem Mobiltelefon eines Rechtsanwalts
    5. ​
      1. ​ »OLG
      2. ​ Immaterieller Schadenersatz bei unbefugter Einsichtnahme in ELGA-Daten
    6. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Keine Rechtmäßigkeit der Datenspeicherung durch das AMS nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist
      3. ​ Unzulässige Veröffentlichung von Stellungnahmen zum Stadtentwicklungsplan
      4. ​ Rechtswidrige Observation durch einen Berufsdetektiv

​​Festveranstaltungsbericht

  1. ​ Janisch, "Aktuelle Fragen des Datenschutzrechts"