Funktionszulage

§ 74

(1) § 74.Dem Beamten der Verwendungsgruppe E 1 oder E 2a gebührt eine ruhegenußfähige Funktionszulage, wenn er dauernd mit einem Arbeitsplatz betraut ist, der nach § 143 BDG 1979 einer der nachstehend angeführten Funktionsgruppen zugeordnet ist. Die Funktionszulage beträgt:

---------------------------------------------------------------------

in der Funktionsstufe

in der

Verwen- in der ---------------------------------------------

dungs- Funktions- 1 2 3 4

gruppe gruppe ---------------------------------------------

Schilling

---------------------------------------------------------------------

E 1 1 658 768 877 988

2 768 988 1 206 1 645

3 1 864 2 632 3 838 7 677

4 2 412 3 291 5 264 10 418

5 2 632 3 509 5 702 11 185

6 3 291 4 386 7 677 12 940

7 3 838 4 935 8 224 14 257

8 7 735 10 314 15 471 21 660

9 8 251 11 346 17 017 25 785

10 9 798 12 376 18 565 31 972

11 12 376 14 439 20 627 35 066

---------------------------------------------------------------------

E 2a 1 658 768 877 988

2 768 988 1 206 1 425

3 1 098 1 645 2 193 2 741

4 1 645 2 193 2 741 3 291

5 2 193 2 741 4 386 6 690

6 2 741 3 291 5 484 7 128

7 3 291 4 386 6 580 8 773

(2) Es sind vorgesehen:

1. 1. die Funktionsstufe 1 in den Gehaltsstufen 1 bis 9,
2. 2. die Funktionsstufe 2 in den Gehaltsstufen 10 bis 15,
3. 3. die Funktionsstufe 3 in den Gehaltsstufen 16 bis 19 (4. Jahr),
4. 4. die Funktionsstufe 4 ab der Gehaltsstufe 19 (5. Jahr).

(3) In den Funktionsgruppen 8,9, 10 und 11 der Verwendungsgruppe

E 1 ist für das Erreichen der Funktionsstufe 4 überdies eine vierjährige Dienstzeit auf einem Arbeitsplatz oder auf Arbeitsplätzen der betreffenden Funktionsgruppe erforderlich. In den vierjährigen Zeitraum sind auch Zeiten einzurechnen, in denen der Beamte

1. 1. einer höheren Funktionsgruppe angehört hat oder
2. 2. außerhalb des Exekutivdienstes bei einer inländischen Gebietskörperschaft eine Funktion ausgeübt hat, die einer der angeführten

   Funktionsgruppen zugeordnet oder diesen Funktionen gleichwertig ist.

(3a) Erfüllt ein Beamter des Exekutivdienstes mit Anspruch auf eine Funktionszulage der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 9, 10 oder 11 der Verwendungsgruppe E 1 außerdem alle zeitlichen Voraussetzungen für den Anfall der Funktionszulage der Funktionsstufe 4 einer niedrigeren im Abs. 3 angeführten Funktionsgruppe, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die betraglich höhere Funktionszulage der Funktionsstufe 4 dieser niedrigeren Funktionsgruppe. Erfüllt der Beamte die zeitlichen Voraussetzungen für die Funktionsstufe 4 von mehreren dieser niedrigeren Funktionsgruppen, so gebührt ihm anstelle seiner Funktionszulage die Funktionszulage der Funktionsstufe 4 der höchsten dieser Funktionsgruppen.

(4) Durch die für die Funktionsgruppen 8, 9, 10 und 11 der Verwendungsgruppe E 1 vorgesehene Funktionszulage gelten alle Mehrleistungen des Beamten in zeitlicher und mengenmäßiger Hinsicht als abgegolten. 30,89% dieser Funktionszulage gelten als Abgeltung für zeitliche Mehrleistungen.

(5) Ist ein Beamter des Exekutivdienstes einer niedrigeren Verwendungsgruppe dauernd mit der Ausübung einer Funktion einer höheren Verwendungsgruppe betraut, gebührt ihm die für diese Funktion in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehene Funktionszulage anstelle der in seiner Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage. Ist jedoch letztere höher, so gebührt sie anstelle der in der höheren Verwendungsgruppe vorgesehenen Funktionszulage.