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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2022

Heft 3 v. 1.5.2022

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Koxeder, Ein irrtümlich als "Einvernehmliche Lösung" betiteltes Schreiben ändert nichts an der erfolgten Kündigung
    3. Koxeder, Irrtümlich zu hoch angewiesene Bezüge können bei unredlichem Verbrauch zurückgefordert werden
    4. Stadelmann, Kein Verstoß gegen Konkurrenzverbot durch bloße Vorbereitungshandlungen
    5. Tinhof, Arbeitgeber hat dem Abfertigungsanspruch hinderliche Arbeitnehmerkündigung zu beweisen
    6. Bachhofer, Erhöhte Krankenstände: Kein personenbezogener Kündigungsgrund bei positiver Zukunftsprognose nach Operation
    7. Bachhofer, Vorläufige Wirksamkeit eines erstinstanzlichen Rechtsgestaltungsurteils
    8. Neundlinger, Betriebsübergang: Kein Anspruch auf stichtagsabhängige Dienstalterszulage des Erwerberbetriebs für übernommene Arbeitnehmer:innen
    9. Kariotis, Sonderurlaub gemäß § 20 Abs 1 DO.B: keine Anrechnung als Vordienstzeiten für Einstufung in das Gehaltsschema
    10. Wellenzohn, Absonderung wegen COVID-19 – Ersatzanspruch auch bei Vertragsbediensteten nach EFZG zu bemessen
    11. Bajric, Kritische Haltung zu COVID-19-Bestimmungen ist keine Weltanschauung iSd Gleichbehandlungsgesetzes
    12. Missbichler, Sexuelle Belästigung, Anspruch auf qualifiziertes Dienstzeugnis und Recht auf Beschäftigung einer Rechtsanwaltsanwärterin
    13. Mader, Betriebspension der Witwe eines Vorstandsmitglieds bei Insolvenz nicht gesichert
    14. Hussmann, Gemeinsamer Rechtsirrtum von Arbeitgeber und Arbeitnehmer über Zuschlagshöhe hindert Wirksamkeit einer kollektivvertraglichen Verfallsklausel nicht
    15. Tinhof, Einstufung einer Pädagogin in einer Behinderteneinrichtung einer Krankenanstalt
    16. Rothfischer, Kein Verfall von Mehrarbeit laut Kollektivvertrag für Angestellte im Hotel- und Gastgewerbe
    17. Pöcheim, Kein Anspruch auf Überstundenpauschale während der Dauer des Überstundenverbots nach § 8 MSchG
    18. Kaltschmid, Bemessung des Kurzarbeitsentgelts bei konkludenter All-In-Vereinbarung
    19. Halwax, Abfertigungsberechnung auf Basis des durchschnittlichen Beschäftigungsausmaßes gemäß Stmk L-DBR
    20. Bachhofer, Konkurrenzklausel: Keine Identität des Streitgegenstandes bei Wettbewerbsverstößen mit unterschiedlichen Kunden und in unterschiedlichen Zeiträumen
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Berichtigung der fehlerhaften Bemessung von Notstandshilfe innerhalb der Fristen des § 24 Abs 2 AlVG jederzeit möglich
    1. Sozialrecht
    2. Bischofreiter, Unzulässigkeit der Erweiterung des sozialgerichtlichen Verfahrens über den Gegenstand des angefochtenen Bescheides hinaus
    3. Weissensteiner, Mangelhaftigkeit des Verfahrens wegen unterlassener Einvernahme von beantragten Zeugen / Lange Verfahrensdauer als Milderungsgrund bei der Strafbemessung
    4. Pasz, Für die Bemessung des Rehabilitationsgeldes sind – auch im Februar – 30 Tage anzusetzen
    5. De Brito, Berechnung des Sachbezugs bei Nutzung einer Wohnung durch mehrere Dienstnehmer
    6. Trettler, Kein vollständiger Kostenersatz für nicht in der Honorarordnung enthaltenes 24-Stunden-Blutdruckmonitoring
    7. Krammer, Berechnung des Sonderkrankengeldes bei 50 %-igem Ruhen des vorhergehenden Krankengeldes wegen Entgeltfortzahlung
    8. Gamper, Bei mehreren Beschäftigungen hat die Krankengeldhöchstdauer Einfluss auf die Höhe des Rehabilitationsgeldes
    9. de Brito, Berufsunfähigkeit bei Erforderlichkeit einer Begleitperson auf dem Arbeitsweg in der Eingewöhnungsphase
    10. Bischofreiter, Wegunfall im Homeoffice – Kein Versicherungsschutz bei Erhöhung des Risikos durch Wahl eines weiter entfernten Supermarkts
    11. Debrito, Persönliche Umstände dürfen für die Beurteilung der Invalidität weder zu Lasten noch zu Gunsten der versicherten Person herangezogen werden
    12. Rachbauer, Familienzeitbonus bei Krankenhausaufenthalt der Mutter im Beisein des Kindes – gemeinsamer Haushalt und Familienzeit bestehen weiter
    13. Juhasz, In der Berufung unterlassene Rechtsrüge kann nicht im Revisionsverfahren nachgetragen werden
    14. Hansemann, Individueller Schadenersatzanspruch steht Anspruch auf Heimopferrente nicht entgegen
    15. Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Finnische Kinderbetreuungsbeihilfe ist keine vergleichbare Familienleistung
    16. Rachbauer, Bindungswirkung einer ausländischen A1-Bescheinigung

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Sagmeister, Die Anstellung pflegender Angehöriger nach dem Burgenländischen Modell

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Chlestil, Angemessene Vorkehrungen nach § 6 Abs 1a BEinstG können auch die Verpflichtung von Arbeitgeber:innen umfassen, den:die Arbeitnehmer:in an einem anderen Arbeitsplatz zu verwenden
  2. Strasser, Flatscher, 57. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Bachhofer, Bayreuther/Salamon (Hrsg), Kündigungsschutz und Personalanpassungen
    3. Bertuch, Böttcher, Rechte des Betriebsrats bei personellen Einzelmaßnahmen – Handlungshilfe für Betriebsräte zu § 99 BetrVG
    4. Dölzlmüller, Schrank, Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht 2021 – Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis
    5. Haslinger, Thüsing, Beschäftigtendatenschutz und Compliance. Effektive Compliance im Spannungsfeld von DS-GVO, BDSG, Persönlichkeitsschutz und betrieblicher Mitbestimmung
    6. Janesch, Bolwig/Conrad-Giese/Groskreutz/Hlava/Ramm, Behindertenrecht in der Arbeitswelt
    7. Kallab, Schleßmann, Das Arbeitszeugnis
    8. Kallab, Oberthür/Seitz (Hrsg), Betriebsvereinbarungen – Handbuch
    9. Kozak, Meyer/Wall, Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Basiskommentar
    10. Nöstlinger, Kollmer/Klindt/Schucht, ArbSchG – Arbeitsschutzgesetz mit Arbeitsschutzverordnungen – Kommentar
    11. Prinzinger, Sonntag (Hrsg), GSVG / SVSG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz / Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
    12. Radlingmayr, Kemper/Kisters-Kölkes, Arbeitsrechtliche Grundzüge der betrieblichen Altersversorgung
    13. Schneller, Löwisch/Kaiser/Klumpp (Hrsg), BetrVG – Betriebsverfassungsgesetz, Band 2: §§ 74-132
    14. Strasser, Rauch, EFZG – Entgeltfortzahlungsgesetz und die wichtigsten Krankenstandsregelungen des privaten Arbeitsrechts – Kommentar
    15. Wellenzohn, Hamm/Rupp, Beschäftigungssicherung, Interessenausgleich und Sozialplan
    16. Wellenzohn, Lakies, Mindestlohngesetz – Basiskommentar zum MiLoG
    17. Westenrieder, Küttner, Personalbuch 2021 – Arbeitsrecht / Lohnsteuerrecht / Sozialversicherungsrecht

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