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jusIT - Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz
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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 6/2024

Heft 6 v. 18.12.2024

​​IT-Recht

  1. ​ Schmitt, Das Urteil des EuGH in der Rs LEA und seine Implikationen für das VerwGesG 2016

​​IT-Recht Judikatur

  1. ​
    1. ​ IT-Recht
    2. ​
      1. ​ »Strafrecht
      2. ​ EuGH: (Begrenzter) Anwendungsbereich der "RL-Einziehung"
  2. ​
    1. ​ Urheberrecht
    2. ​ EuGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch "cheat software"
    3. ​ EuGH: Regelung der materiellen Gegenseitigkeit ist dem Unionsgesetzgeber vorbehalten
    4. ​ OGH: Kein urheberrechtlicher Schutz für Messestanddesign
  3. ​
    1. ​ Medienordnungsrecht
    2. ​
      1. ​ »Werberecht
      2. ​ VwGH: Verbotenes Sponsoring von Sendungen zur politischen Information im Frühstücksfernsehen
  4. ​
    1. ​ BGH-Report
    2. ​ BGH: Künstliche Intelligenz als Erfinder
  5. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Bestpreisklausel von Booking.com gegenüber Hotels unzulässig
      3. ​ Marktmachtmissbrauch durch Bevorzugung des eigenen Preisvergleichsdienstes
    3. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Unlautere Prozessfinanzierung bei Legal-Tech-Geschäftsmodell zur Bekämpfung von Besitzstörungen
      3. ​ E-Mail-Dateien sind keine Urkunden iSd ZPO
      4. ​ Zulässige Krankmeldung per iMessage ("Chat")
      5. ​ Grenzen des urheberpersönlichkeitsrechtlichen Werkschutzes bei Bauten
      6. ​ Staat haftet nicht für Verluste bei illegalem Online-Glücksspiel
      7. ​ Keine staatsanwaltliche Beschlagnahme von Internet-Domains
      8. ​ Screenshots der vom Opfer selbst hergestellten und abgenötigten Bildaufnahmen sind keine tauglichen Tathandlungsobjekte iSv § 120a StGB
    4. ​
      1. ​ »BGH
      2. ​ Keine Verpflichtung zur Aufschlüsselung des Bewertungsdurchschnitts
      3. ​ Zulässige Abbildung von Fototapeten im Hintergrund
      4. ​ Drohnenaufnahme nicht von Panoramafreiheit gedeckt

​​Datenschutz & E-Government

  1. ​ Bendrat, Das Zusammenspiel von Data Act und DSGVO zur Gewährleistung eines effektiven Datenzugangs

​​Datenschutz & E-Government Judikatur

  1. ​
    1. ​ Datenschutzrecht
    2. ​ EuGH: Verwendung von Gesundheitsdaten als DSGVO-Verstoß und möglicher Rechtsbruch im Sinne des UWG
    3. ​ EuGH: Unzulässigkeit von Datenverarbeitungen auf Facebook
    4. ​ EuGH: Polizeilicher Zugriff auf Smartphones unterliegt strengen Voraussetzungen
    5. ​ EuGH: Weitergabe von Daten der Mitglieder eines Sportverbandes an Sponsoren
    6. ​ EuGH: Entschuldigung als immaterieller Schadenersatz bei Datenschutzverstoß
    7. ​ OGH: Zulässigkeit von Unternehmensprofilen und Bewertungen auf "Google My Business"
    8. ​ OGH: Unterbrechung wegen des vom BGH gestellten, beim EuGH zu C-655/23 anhängigen Vorabentscheidungsverfahrens betreffend (ua) Art 17 DSGVO
    9. ​ DSB: 2. Layer für Einwilligung unzulässig

​​Datenschutzrecht Judikatur

  1. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Keine Verpflichtung zur Verhängung einer Geldbuße
    3. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Recht auf kostenlose Erstkopie der Krankengeschichte
    4. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ E-Mail-Adresse eines Lehrers auf Schulwebsite zulässig
      3. ​ Bezeichnung des Beschwerdegegners in datenschutzrechtlichen Administrativverfahren
    5. ​
      1. ​ »BVwG
      2. ​ Keine Verantwortlichkeit von BMJ und Verrechnungsstelle bei Grundbuchsdaten
    6. ​
      1. ​ »DSB
      2. ​ Verhängung einer Geldbuße gegen eine Ärztin

​​Tipps und Tricks

  1. ​ Zandonella, Tipps & Tricks: Der EU Law Tracker - EUR-Lex NEU

​​Rezension

  1. ​ Mobbing und Cybermobbing - Phänomenologische Betrachtung und strafrechtliche Analyse psychischer Gewalt de lege lata sowie de lege ferenda. Von Johannes Klahre. Duncker & Humblot, Berlin 2024. ISBN: 978-3-428-19215-1. 323 Seiten, € 89,90.