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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 3/2024

Heft 3 v. 1.7.2024

IT-Recht

  1. Schmitt, Wer rechnet schon mit dem Maximum? Irreführende Werbung mit Datentransfergeschwindigkeiten
  2. Janisch, Zu Unterlassungsansprüchen gegen Social-Media-Plattformen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Nutzer aus Anlass der Entscheidung OGH 30. 8. 2023, 6 Ob 166/22p (furchtundunruhe)

IT-Recht Judikatur

    1. BGH-Report
    2. BGH: Anspruch auf Kopien bei Auskunft
    1. kurz & buendig
      1. »EuGH
      2. Vereinbarkeit nationaler Regelungen zur kollektiven Rechtewahrnehmung
      3. Zur Einstufung als "sehr große Online-Plattform"
      1. »VfGH
      2. TV-Berichterstattung über Terroranschlag
      1. »OGH
      2. Angemessene Vergütung für Lichtbildwerke eines Hobbyfotografen
      3. Schutz eines sogenannten "Reproduktionsfotos"

Datenschutz & E-Government

  1. Heuer, Datensicherheit im GTelG 2012: Die "Übermittlung" im Sinne von § 3 Abs 1 GTelG 2012
  2. Holzer, Der Rechtsmissbrauch als Grenze der Betroffenenrechte nach der DSGVO

Datenschutz & E-Government Judikatur

    1. Datenschutzrecht
    2. EuGH: Verantwortlicher für die Veröffentlichung im Amtsblatt
    3. EuGH: Anwendbarkeit der DSGVO auf Untersuchungsausschüsse
    4. EuGH: Widerrechtliche Datenweitergabe durch Europol - Schadenersatz
    5. EuGH: Datenschutz und Online-Werbung mit Real Time Bidding
    6. EuGH: Der nach innerstaatlichem Recht zu bemessende Schadenersatzanspruch gemäß Art 82 DSGVO setzt einen tatsächlichen (im)materiellen Schaden voraus
    7. EuGH: Vorratsdatenspeicherung bei schwerer Kriminalität
    8. OGH: Standbild aus Livestream auf Facebookseite einer politischen Partei
    9. OLG Wien: Zulässige TK-Datenauskunft bei Hass-im-Netz-Delikten
    10. BVwG: DSGVO-Geldstrafe - keine Konzernhaftung für selbstständige Töchter

Datenschutzrecht Judikatur

    1. kurz & buendig
      1. »EuGH
      2. Mündliche Übermittlung strafrechtsbezogener Daten an ein Unternehmen
      3. Kein Schadensersatz bei rein hypothetischem Risiko des Datenmissbrauchs
      1. »BAG
      2. Unvereinbarkeit der Stellung eines DSBA und Betriebsratsvorsitzenden
      1. »EGMR
      2. Religiöse Verkündigungstätigkeit mit Datenschutzregeln vereinbar
      1. »VwGH
      2. Arbeitsmarktchancen-Assistenzsystem als automatisierte Entscheidung
      3. Grundbuchsdaten zur Akquise für Immobilientreuhänder
      4. Tätigkeit des Gerichtsvollziehers als justizielle Tätigkeit
      1. »BGH
      2. Auskunftsanspruch über frühere Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung
      3. Keine Anonymität für Geschäftsführerdaten im deutschen Handelsregister
      1. »OGH
      2. Koppelungsverbot in Pauschalreise-AGB
      3. Löschung historischer Insolvenzen durch Banken

Rezensionen

  1. Wolfgang Kozak, Digitale Arbeitswelt - Wiener Arbeitsrechtsforum 2022. MANZ Verlag. Wien 2024. ISBN: 978-3-214-04247-9. 84 Seiten, € 34,-.
  2. Jonas Divjak, Datenschutz und Strafprozess. MANZ Verlag. Wien 2024. ISBN: 978-3-214-25555-8. 208 Seiten, € 48,-.