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Geschäftsraummiete oder Unternehmenspacht - Theaterbühne in einem Gasthof

SCHULDRECHTZRInfo 2005/126 Heft 6 v. 14.4.2005

(§ 1091 ABGB) Wenn das Unternehmen des Bestandnehmers räumlich in das Unternehmen des Bestandgebers eingebunden ist (hier: Theaterbühne in einem Gasthof), umfasst der Bestandvertrag schlüssig eine Betriebspflicht. Die Betriebspflicht ist ein wesentliches Kriterium für das Vorliegen einer Unternehmenspacht.

OGH 20.01.2005, 8 Ob 108/04x

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