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VIL Inhaltsverzeichnis Heft 1/2011

Heft 1 v. 1.1.2011

Wichtige Kurzmeldungen

  1. Änderung des WVRG 2007 und der RL 2009/81/EG
  2. Arzneiwareneinfuhr – Elektronische Einreichverordnung 2011 (EEVO)

Fachbeitrag

  1. Heid, Schiefer, Fink, Bewertungskommissionen im Vergaberecht
  2. Heid, Schiefer, Fink, BVergG-Novelle 2011 und Einführung eines BVergGVS

Aktuelle Rechtsprechung

    1. VIL-Slg
    2. Fink, EuGH: Gemeinsame Vergabe von Dienst- und Bauleistungen
    3. Fink, VwGH: Ausscheidensgründe können im Nachprüfungsverfahren „nachgereicht“ werden
    4. Fink, VwGH: Zulässigkeit der Wahl des Billigstbieterprinzips
    5. Fink, VwGH: Unzulässige Abweisung einer einstweiligen Verfügung
    6. Fink, VwGH: Verspätete Aufklärung hat nicht zwingend Ausscheiden zur Folge
    7. Fink, VwGH: Gewerbliches Nebenrecht kann auch reglementierte Gewerbe umfassen
    8. Fink, VwGH: Im Zweifel ist von keinem Ausschreibungswiderspruch auszugehen
    9. Fink, BVA: Notwendigkeit, ein neues Preisgericht zusammen zu stellen, stellt zumindest einen fakultativen Widerrufsgrund dar
    10. Fink, BVA: Zurückweisung eines Feststellungsantrags gegen den Abschluss eines Schienenverkehrsdienstevertrags
    11. Fink, BVA: Verbale Begründung der Punktevergabe ist in der Entscheidung über Rahmenvereinbarung offenzulegen
    12. Fink, BVA: Verstoß gegen Koalitionsverbot gemäß § 21 Abs 3 ZTG kann Ausscheidensgrund darstellen
    13. Fink, BVA: Feststellung der Nichtigkeit (ex nunc) von unmittelbaren Vertragsabschlüssen und Verhängung einer Geldbuße über Auftraggeber
    14. Fink, VKS Wien: Verstoß gegen Koalitionsverbot II

Newsflash

  1. Tätigkeitsbericht des BVA wird im Nationalrat diskutiert
  2. EU-Vergaberecht führt zu Einsparungen von ca EUR 20 Mrd
  3. Neue Ideen und Konzepte für die Bau- und Immobilienbranche
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