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Zurechnung von Einkünften bei Vorliegen einer Scheidungsklausel im Fruchtgenussvertrag (Leyrer, BFGjournal 11/2017, S. 397)

ArtikelrundschauEinkommensteuer (allgemein)Bearbeiter: Mag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2018/56ÖStZ 2018, 30 Heft 1 und 2 v. 24.1.2018

Das BFG habe bestätigt, dass echte Scheidungsklauseln eine rechtlich abgesicherte Position nicht beeinträchtigen und das Fruchtgenussrecht steuerlich anzuerkennen sei, sofern die Dienstbarkeit nicht bereits mit Auflösung der ehelichen Gemeinschaft erlischt. Außerdem habe das BFG festgehalten, dass geleistete Substanzabgeltungen bei Zuwendungsfruchtgenussvereinbarungen steuerlich nicht abzugsfähig seien.

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