vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Kann die Monatsfrist des § 82 Abs 8 KFG durch Ausbringung eines Fahrzeugs unterbrochen werden? (Altmann, SWK 18/2015, S. 816)

Artikelrundschau Juni 2016Gebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöGBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2015/604ÖStZ 2015, 489 Heft 15 und 16 v. 14.8.2015

Der VwGH habe entschieden, dass die Monatsfrist des § 82 Abs 8 KFG mit jedem Ausbringen eines Fahrzeugs unterbrochen sei und bei jeder Einbringung neu zu laufen beginne. Altmann zeigt auf, dass diese Frist als nicht unterbrechbare reine Erledigungsfrist zur Erfüllung anfallender Zulassungsmodalitäten bis zur aufgetragenen Abgabe der ausl Kennzeichen zu verstehen sei. Diese Frage werde sich noch bei jenen anhängigen Fällen stellen, die nach der bis 23. 4. 2014 geltenden Rechtslage zu beurteilen seien.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!