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jusIT - Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz
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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 5/2024

Heft 5 v. 29.10.2024

​​IT-Recht

  1. ​ Schmid, Die Bereitstellung digitaler Leistungen gegen personenbezogene Daten im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen

​​IT-Recht Judikatur

  1. ​
    1. ​ E-Commerce
    2. ​
      1. ​ »IT-Recht
      2. ​ EuGH: Herkunftslandprinzip und P2B-VO
    3. ​
      1. ​ »Persönlichkeitsrecht
      2. ​ OGH: Herkunftslandprinzip und Persönlichkeitsrechtsverletzung einer juristischen Person auf Facebook
    4. ​
      1. ​ »Datenschutzrecht
      2. ​ OGH: Unzulässige AGB-Klauseln eines Kundenbindungsprogrammes
  2. ​
    1. ​ Urheberrecht
    2. ​ OGH: Grenzen der Parodiefreiheit in politischen Auseinandersetzungen
    3. ​ Schmitt, OGH: Zustimmungslose Verwendung eines Videos im Rahmen der Berichterstattung - weder § 42f noch § 42c UrhG anwendbar
  3. ​
    1. ​ Persönlichkeitsrecht
    2. ​ VwGH: Dienstrechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit von Beamt:innen
  4. ​
    1. ​ BGH-Report
    2. ​ BGH: Benennung des Datenschutzbeauftragten
  5. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Maßgeblichkeit des letzten bekannten Wohnsitzes für internationalen Verbrauchergerichtsstand
      3. ​ Umsatzsteuer bei Einweg-Gutscheinen für digitale Inhalte
      4. ​ Umsatzsteuerpflicht für Verwaltungsgebühren der Verwertungsgesellschaften
      5. ​ Betreibungskostenpauschale bei Zahlungsverzug unabhängig von Forderungshöhe und Verzugsdauer
    3. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Definition von Video-Sharing-Plattform-Anbieter im Sinne von § 54c Abs 4 AMD-G
    4. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Ordination zur Exekutionsführung auf Inlandsvermögen gegen maltesische Glücksspielanbieter zulässig
      3. ​ Einfache Nebenintervention durch Markenlizenznehmer
      4. ​ Beweislast für Zutreffen einer anonymen Ein-Stern-Bewertung ohne Textkommentar liegt beim Geschädigten und nicht bei der Bewertungsplattform
      5. ​ Haftung für Rückzahlung der Spielverluste bei Mitbetrieb einer Glücksspiel-Website

​​Datenschutz & E-Government

  1. ​ Schmidbauer, Kaltenbrunner, Datenschutz-Folgenabschätzung und Grundrechte-Folgenabschätzung in der KI-Forschung
  2. ​
    1. ​ Gesetzgebungsmonitor
    2. ​ Thiele, Gesetzgebungsmonitor Datenschutz: Grundbuchs-Novelle 2024

​​Datenschutz & E-Government Judikatur

  1. ​
    1. ​ Datenschutzrecht
    2. ​ EuGH: Zur Offenlegung von Gesellschafterkontaktdaten
    3. ​ DSB: Zulässigkeit der Veröffentlichung von Parteispenden
    4. ​ DSB: Videoüberwachung in einer Wohnanlage

​​Datenschutzrecht Judikatur

  1. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Keine datenschutzrechtliche Richtigstellung des nach § 358 ASVG festgestellten Geburtsdatums des Versicherten
      3. ​ Bonitätsauskunft einer Wirtschaftsauskunftei als automatisierte Entscheidung
      4. ​ Kein Feststellungsbescheid bei verspäteter Erfüllung der Auskunftspflicht
    3. ​
      1. ​ »BGH
      2. ​ Keine namentliche Nennung des Datenschutzbeauftragten in der Datenschutzerklärung
    4. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Keine datenschutzrechtliche Richtigstellung des nach § 358 ASVG festgestellten Geburtsdatums der Versicherten
    5. ​
      1. ​ »BVwG
      2. ​ Leistungsauftrag zur rechtmäßigen Gestaltung eines Cookie-Banners
      3. ​ Unbefugte Videoüberwachung durch den Sentry Mode eines Kraftfahrzeuges
      4. ​ Cookies für Werbeeinnahmen sind keine journalistische Tätigkeit
      5. ​ Kein Berichtigungsrecht bei einer Negativauskunft
      6. ​ Berechnung eines Bonitäts-Scores gegen Treu und Glauben
      7. ​ E-Mail-Accounts ehemaliger Mitarbeiter
    6. ​
      1. ​ »DSB
      2. ​ Zu den datenschutzrechtlichen Bedingungen des Mobile Mapping von Gemeinden

​​Rezension

  1. ​ Herausgegeben von Dietmar Jahnel, Sebastian Krempelmeier und Sebastian Schmid. Wissenschaft und Datenschutz. Sechste Jahrestagung Räume und Identitäten des Fachbereichs Öffentliches Recht. Jan Sramek Verlag, Wien 2024. ISBN: 978-3-7097-0358-8. 204 Seiten, € 55,-.