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OGH: Nasenspray als Medizinprodukt oder (Funktions-/Präsentations)Arzneimittel?

Public Health LawSonja HebenstreitJMG 2023, 168 Heft 2 v. 14.6.2023

Deskriptoren: Arzneimittelwerberecht, Irreführung, Medizinprodukt; Abgrenzung Arzneimittel/Medizinprodukt.

Normen: § 1 AMG, § 6 AMG, § 2 UWG

Ein Nasenspray, welcher (zumindest „hauptsächlich“) physikalisch (und nicht pharmakologisch) im Wege einer – ganz allgemeinen, unspezifischen – Neutralisierung von Viren durch Umhüllen, noch bevor sie auf die Schleimhaut negativ einwirken, wirkt, ist nicht als Arzneimittel einzustufen.

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