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Unzulässigkeit von unspezifizierten Brandmeldewartungsvereinbarungen

Aktuellste LeitsätzeJudikaturChristian Praderimmolex-LS 2025/20immolex-LS 2025, 80 Heft 3 v. 11.3.2025

In qualitativer Hinsicht fällt eine Reparaturarbeit dann nicht mehr unter den Begriff der "Bagatelle", wenn für deren Vornahme eine spezielle Ausbildung, die umfassende Kenntnis einschlägiger Vorschriften und/oder dem durchschnittlichen Mieter nicht zur Verfügung stehende Fertigkeiten erforderlich sind. Dies wird etwa bei Installations- oder Reparaturarbeiten an dem ETG und der ETV unterliegenden elektrischen Anlagen, elektronischen Steuerungen oder haustechnischen Anlagen der Fall sein. Das Nichtvorliegen einer "Bagatelle" kann sich aber auch daraus ergeben, dass der Aufwand dafür an Mühe, Zeit und/oder Kosten nicht mehr "geringfügig" ist, selbst wenn der durchschnittliche Mieter von seinen Kenntnissen und Fähigkeiten her eine derartige Reparatur grundsätzlich durchführen könnte; diese Beurteilung verbleibt im Rahmen eines beweglichen Systems der Einzelfallbeurteilung.

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