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(Ir)relevanz des Lagezuschlags trotz unterbliebener Anfechtung im Rahmen der Wertsicherungsüberprüfung

MietrechtRechtsprechungJudikaturChristian Praderimmolex 2025/19immolex 2025, 51 - 52 Heft 2 v. 13.2.2025

Entsprechend dem im Mietzinsrecht allgemein geltenden Prinzip des "Urzustands" bzw der "Urkategorie" bleiben für die Beurteilung der Auswirkungen einer Wertsicherungserhöhung iZm der Zulässigkeit der Mietzinshöhe die rechtlichen und faktischen Gegebenheiten zu Zeiten der Mietzinsvereinbarung maßgebend. Daher sind die für einen Lagezuschlag maßgebenden, der ASt aber nicht gem § 16 Abs 4 bekannt gegebenen Umstände bei der Bestimmung des zulässigen Hauptmietzinses auch dann nicht zu berücksichtigen, wenn die zugrundeliegende Mietzinsvereinbarung innerhalb der Frist des § 16 Abs 8 MRG nicht angefochten wurde.

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