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Die Zulässigkeit von Räumungsvereinbarungen im Anwendungsbereich des MRG Möglichkeiten und Grenzen der effektiven Durchsetzbarkeit einer mietvertraglichen Befristung

Schwerpunkt Vertragsauflösung und RäumungBeitragAufsatzMariella Kapounimmolex 2024/19immolex 2024, 46 - 50 Heft 2 v. 8.2.2024

In der Praxis wird oft versucht, zur "Absicherung" einer (allenfalls unwirksamen) Befristungsabrede einen (gerichtlichen) Räumungsvergleich zu schließen. Der OGH hat bereits mehrfach bestätigt, dass ein Räumungsvergleich nichtig ist, wenn er gegen die gesetzlichen Bestimmungen über die Befristung von Bestandverhältnissen verstößt und damit der Kündigungsschutz umgangen werden soll. Dieser Beitrag geht der Frage nach, wann ein (gerichtlicher) Räumungsvergleich zulässig und rechtlich durchsetzbar ist.

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