vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Ärztliche Behandlung untergebrachter Personen iSd §§ 35 - 37 UbG

entschiedenRechtsprechung für GutachterJudikaturJohannes ZahrlDAG 2021/34DAG 2021, 72 - 73 Heft 3 v. 2.6.2021

Ärztliche Behandlung untergebrachter Personen iSd §§ 35 - 37 UbG. Jede ärztliche Versorgung einer untergebrachten Person steht in einem unmittelbaren Kontext zu der durch die Anordnung der Unterbringung geschaffenen, auf öffentlichem Recht beruhenden Gewahrsamssituation und wird daher ebenso wie die sonstige Pflege oder Betreuung während des Vollzugs der Unterbringung in Vollziehung des Gesetzes vorgenommen.

1 Ob 7/21t

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!