vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Verpflichtende Anbringung von Photovoltaik­anlagen an Gebäuden – Kompetenzverteilung und grundrechtliche Aspekte

AufsätzeMag. Christian Winklerbbl 2023, 133 Heft 4 v. 25.7.2023

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dem Ausbau von Photovoltaikanlagen (folglich kurz: PV-Anlagen) auf nationaler Ebene. Insbesondere wird die kompetenzrechtliche Grundlage für eine verpflichtende Anbringung von PV-Anlagen an Gebäuden untersucht. Dementsprechend werden die in Frage kommenden Kompetenzen des Bundes, sowie der einzelnen Länder ermittelt und abgegrenzt. Darüber hinaus finden sich auf diesem Gebiet diverse Kompetenzdeckungsklauseln, die Bestimmungen ermöglichen, die nach der Kompetenzverteilung des B-VG keiner Bundeskompetenz zuzuordnen sind. Schließlich werden Überlegungen hinsichtlich einer Überdachung von Parkplätzen mit anschließender Anbringung von PV-Anlagen angestellt, sowie grundrechtliche Aspekte beleuchtet, die bei einer allfälligen Normierung jedenfalls in Erwägung gezogen werden sollten. An manchen Stellen orientiert sich der Beitrag an der geltenden Rechtslage in Tirol.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte