§ 4

§ 4. Der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG werden nachfolgende Strecken zum Bau übertragen:

1. a) Volders/Baumkirchen-Gärberbach (Umfahrung Innsbruck); der Rahmen für die Bauzeit wird mit 4 Jahren ab Baugenehmigung, für die Kosten mit 3,2 Milliarden Schilling festgelegt;
2. b) im Streckenabschnitt St. Pölten - Attnang/Puchheim die Linienverbesserungen

• St. Pölten - Prinzersdorf (1. Stufe),
• Melk,
• Krummnußbaum - Säusenstein,
• Haag - St. Valentin,
• Lambach und
• Breitenschützing - Schwanenstadt;

  der Rahmen für die Bauzeit wird mit sieben Jahren ab Baugenehmigung, für die Kosten mit 9,1 Milliarden Schilling (Preisbasis 1. Jänner 2001) festgelegt;

1. c) im Streckenabschnitt St. Pölten - Attnang/Puchheim

• die Linienverbesserung Kottingburgstall

  sowie im Streckenabschnitt Graz - Koralmtunnel - Klagenfurt (Koralmbahn)

• der zweigleisige Ausbau im Streckenabschnitt Graz Puntigam - Terminal Werndorf einschließlich der Errichtung einer Bahnstromübertragungsleitung samt Unterwerk (Graz - Werndorf, 1. Stufe);
• der zweigleisige Ausbau im Streckenabschnitt Althofen - Klagenfurt (1. Stufe) und
• die Infrastruktur Terminal Werndorf;

  der Rahmen für die Bauzeit der Linienverbesserung Kottingburgstall wird mit zwei Jahren ab Baugenehmigung und

  der Rahmen für die Bauzeit für den zweigleisigen Ausbau der Streckenabschnitte Graz Puntigam - Terminal Werndorf einschließlich der Errichtung einer Bahnstromübertragungsleitung samt

  Unterwerk (Graz - Werndorf, 1. Stufe) und Althofen - Klagenfurt (1. Stufe) sowie der Infrastruktur Terminal Werndorf mit fünf Jahren ab Baugenehmigung festgelegt;

  der Rahmen für die Kosten wird mit 5,6 Milliarden Schilling (Preisbasis 1. Jänner 2001) festgelegt;

  die Infrastruktur Terminal Werndorf ist für den Abschluß eines Vertrages über die Beteiligung Dritter an der Finanzierung nach Abschluß des Baues an die Schieneninfrastrukturfinanzierungs-Gesellschaft mbH zu übergeben;

1. d) Strecke Gloggnitz - Mürzzuschlag;

   der Rahmen für die Bauzeit wird mit zehn Jahren ab Vorliegen der naturschutzrechtlichen Genehmigung nach dem niederösterreichischen Naturschutzgesetz, für die Kosten mit 8,6 Milliarden Schilling (Preisbasis: 1. Jänner 1999) festgelegt;

1. e) Verbindungsstrecke zwischen Pyhrn- und Westbahn Traun-Marchtrenk; Bauzeitrahmen drei Jahre sechs Monate ab Baugenehmigung;

   der Rahmen für die Kosten wird mit 0,79 Milliarden Schilling festgelegt;

1. f) im Streckenabschnitt St. Pölten-Attnang-Puchheim

• die Umfahrung Loosdorf,
• die Umfahrung St. Peter-Seitenstetten,
• die Linienverbesserung Sarling-Ybbs,
• der Umbau des Bahnhofes Pöchlarn,
• der Umbau des Bahnhofes St. Valentin,
• die Linienverbesserung Sierning,
• die Linienverbesserung Aschbach-Krenstetten;

  der Rahmen für die Bauzeit der Umfahrung Loosdorf, der Umfahrung St. Peter-Seitenstetten, der Linienverbesserung Sarling-Ybbs, des Umbaues des Bahnhofes Pöchlarn und des Umbaues des Bahnhofes St. Valentin wird mit sechs Jahren ab Baugenehmigung, der Rahmen für die Bauzeit der Linienverbesserung Sierning und der Linienverbesserung Aschbach-Krenstetten mit fünf Jahren ab Baugenehmigung festgelegt;

  der Rahmen für die Kosten wird mit 6,2 Milliarden Schilling (Preisbasis 1. Jänner 1995) festgelegt;

1. g) Knoten Rohr - Knoten Wagram (Güterzugumfahrung St. Pölten, 1. Stufe);

   der Rahmen für die Bauzeit wird mit acht Jahren ab Baugenehmigung festgelegt; der Rahmen für die Kosten wird mit 5,1 Milliarden Schilling (Preisbasis 1. Jänner 2001) festgelegt;

1. h) Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn („Lainzer Tunnel");

   der Rahmen für die Bauzeit wird mit neun Jahren ab Baugenehmigung festgelegt;

   der Rahmen für die Kosten wird mit 13,9 Milliarden Schilling (Preisbasis 1. Jänner 2001) festgelegt;

1. i) Umfahrung Enns; der Rahmen für die Bauzeit wird mit fünf Jahren ab Baugenehmigung festgelegt;
2. j) Asten - Linz Kleinmünchen, viergleisiger Ausbau;

   der Rahmen für die Bauzeit wird mit 8 Jahren ab Baugenehmigung festgelegt;

1. k) Graz Hbf. - Graz Puntigam (1. Stufe);

   der Rahmen für die Bauzeit wird mit 7 Jahren ab Baugenehmigung festgelegt.

   Der Kostenrahmen für die unter lit. i, j und k genannten Streckenabschnitte wird nach Vorliegen der eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung festgelegt.