2.6. Vergleichshindernisse/Prozessuale Wirksamkeitsvoraussetzungen

Vergleich

Ein gerichtlicher Vergleich kommt nur dann wirksam zustande, wenn kein Vergleichshindernis vorliegt bzw (positiv formuliert) bestimmte prozessuale Wirksamkeitsvoraussetzungen vorliegen. Die Wirksamkeit des Prozessvergleiches ist immer von Amts wegen zu prüfen.¹¹³¹¹³OGH 22. 5. 2003, 8 Ob 222/02h; Anzenberger, Der gerichtliche Vergleich 99.