II. Aufgaben des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit der Einberufung und Vorbereitung der Hauptversammlung (Nowotny)

Einberufung

Hauptversammlung

Wie bereits dargestellt, ergibt sich seit dem AktRÄG 2009 aus mehreren Regelungen des AktG, dass der Aufsichtsrat in die Vorbereitung der Hauptversammlung einbezogen ist.¹⁰¹⁰Siehe Bydlinski/Bachner, Ges 2009, 88; Bachner, GeS 2009, 251; Wandl, Rechte und Pflichten in der Hauptversammlung – Aktionäre. Vorstand, Aufsichtsrat und Außenstehende, in Abram/Oberlechner/Stelzel (Hrsg), Hdb HV 201, 256 ff. Freilich war es auch bisher weitgehend geübte Praxis, dass

<i>Nowotny</i> in <i>Kalss/Kunz</i> (Hrsg), Handbuch für den Aufsichtsrat^{Aufl. 2} (2016) Aufgaben des Aufsichtsrats im Zusammenhang mit der Einberufung und Vorbereitung der Hauptversammlung, Seite 903

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der Vorstand bei der Festlegung des Termins der Hauptversammlung und der Tagesordnungspunkte vorangehend die Abstimmung mit dem Aufsichtsrat vorgenommen hat. Die rein technische Organisation der Versammlung ist hingegen weiterhin Aufgabe des Vorstands¹¹¹¹ Schaaf, Die Praxis der Hauptversammlung³ Rz 36 ff. (siehe auch § 105 Abs 2 für den Fall der Einberufung durch eine Minderheit). Dies gilt etwa für die Bestimmung des konkreten Versammlungsortes, die Auswahl und Beauftragung des Notars¹²¹²Zur Kostentragung gemäß § 12 NTG: OGH 6 Ob 540/92., die Größe des Versammlungssaales, das Bereitstellen von Rednerpulten, die Vornahme von Sicherungsmaßnahmen und Ähnliches.¹³¹³Siehe dazu Lausch, Die Hauptversammlung aus organisatorischer Sicht, in Abram/Oberlechner/Stelzel (Hrsg), Hdb HV 31 ff.