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A Allgemeines

Jilch6. AuflJänner 2022

Rechtsgrundlage930930Dem Legalitätsprinzip unserer Bundesverfassung entsprechend gilt das Prinzip „Keine Steuer ohne Gesetz“ („nullum tributum sine lege“). Zum steuerrechtlichen Legalitätsprinzip vgl auch ausführlich Tipke-Lang, aaO, 94 ff. der Einkommensbesteuerung ist das EStG (EStG) 1988.931931EStG 1988, BGBl 400/1988 idF BGBl I 134/2021. Für pauschalierte LuF ist vor allem auch die jeweils geltende Durchführungsverordnung zu § 17 EStG betreffend Gewinnpauschalierung von Bedeutung („sogenannte Pauschalierungsverordnung“).932932BGBl II 125/2013, geändert durch BGBl II 164/2014 und 559/2020.

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