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A. Die Problematik im Allgemeinen (Apathy - unter Mitarbeit von Thomas Katzenberger)

Apathy2. AuflDezember 2008

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Das Problem der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung stellt sich, wenn der Begünstigte von der eröffnenden oder von der bestätigenden Bank eine Leistung erhalten hat, auf die er entweder von vornherein kein Anrecht hatte oder die er aus anderen Gründen jedenfalls nicht behalten darf. Die besondere Problematik ergibt sich daraus, dass am Akkreditivgeschäft mehrere Personen beteiligt sind und daher nicht nur zu klären ist, ob ein Rückforderungsanspruch besteht, sondern auch, wem er zusteht. Zu diesem Zweck ist zu fragen, in welcher Rechtsbeziehung der Mangel liegt, der den Rückforderungsanspruch begründet. Ferner muss geklärt werden, wer die rückabzuwickelnde Leistung erbracht hat, die eröffnende oder bestätigende Bank oder aber der Akkreditivauftraggeber821821Zur parallelen Problematik bei der Giroüberweisung s Koziol in BVR2 III Rz 1/112 ff..

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