A. Vereinbarung und Bedeutung einer Akkreditivklausel (Apathy - unter Mitarbeit von Thomas Katzenberger)

Das Akkreditivgeschäft geht regelmäßig auf eine Vereinbarung zurück, nach der Verpflichtungen aus einem zwischen den Vertragsteilen geschlossenen Geschäft (Grundgeschäft) – dabei kann es sich um einen internationalen Warenkauf nach dem Wiener UN-Übereinkommen (BGBl 1988/96) handeln¹⁰⁴¹⁰⁴Vgl Georgiades, Das Zustandekommen des Vertrages beim internationalen Kauf und der Grundsatz der Autonomie des Dokumentenakkreditivs, Einheit und Folgerichtigkeit im Juristischen Denken (1998) 89. – Allerdings wird die Geltung des Übereinkommens regelmäßig abbedungen. – über ein Akkreditiv erfüllt werden sollen (Akkreditivklausel) ¹⁰⁵¹⁰⁵Ebenroth/Boujong/Joost/Hakenberg Rz II: 488: „Kasse gegen Akkreditiv“, „Zahlung durch Akkreditiv“.. Diese Vereinbarung im Valutaverhältnis sollte ausdrücklich getroffen werden. Die Akkreditivklausel modifiziert die Pflichten der Parteien aus dem Grundgeschäft dahin, dass der eine Teil (Käufer) die Pflicht zur Akkreditiveröffnung und der andere Teil (Verkäufer) die Pflicht zur Dokumentenvorlage übernimmt¹⁰⁶¹⁰⁶OGH 4 Ob 2009/96m in ÖBA 1996, 962 = SZ 69/128; Griß-Reiterer, ÖBA 1999, 179.. Demzufolge wird die Forderung des Verkäufers aus dem Grundgeschäft erst mit der Vorlage akkreditivgerechter Dokumente – oder mit dem Verfall des Akkreditivs (Rz 1/23) – fällig¹⁰⁷¹⁰⁷Ebenroth/Boujong/Joost/Hakenberg Rz II 489; vgl OGH in ÖBA 1996, 962: die Kaufpreisforderung ist „gehemmt“, solange das Akkreditiv ausnützbar ist.. Kann der Begünstigte keine akkreditivkonformen Dokumente vorlegen, so kann er das Akkreditiv nicht in Anspruch nehmen; der Akkreditivauftraggeber ist nicht verpflichtet, der Auszahlung des Akkreditivbetrags gegen nicht ordnungsgemäße Dokumente zuzustimmen¹⁰⁸¹⁰⁸OGH in ÖBA 1996, 962..