Zurechnung (Teil 2)

Rechtliche Sonderbeziehung

Was eine „rechtliche Sonderbeziehung“ ist, wird zumeist bloß negativ definiert: Es handelt sich demnach um „eine besondere Beziehung („Sonderverbindung“), die sich von allgemeinen, potentiell jedermann treffenden Pflichten, wie etwa zum Nichteingriff in ein fremdes Eigentumsrecht oder zur Einhaltung eines Schutzgesetzes, unterscheidet“.⁵⁶⁵⁶ Mayrhofer, Ehrenzweig Privatrecht – Schuldrecht – allgemeiner Teil 1. Vgl auch OGH 5 Ob 76/12f: „Die Abgrenzung wird danach vorgenommen, ob es sich um die Verletzung von Pflichten handelt, die gegenüber jedermann bestehen, in welchem Fall § 1313a ABGB unanwendbar ist, oder ob Pflichten aus einer „rechtlichen Sonderbeziehung“ missachtet werden“.