Anlage 1

(Amtliche Übersetzung gemäß Artikel 1 Absatz 6 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für Fabrik- oder Handelsmarken vom 15. Juni 1957)

INTERNATIONALE KLASSIFIKATION VON WAREN UND DIENSTLEISTUNGEN FÜR FABRIK- ODER HANDELSMARKEN

Klasseneinteilung

WAREN

KLASSE 1

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

KLASSE 2

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure.

KLASSE 3

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

KLASSE 4

Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte.

KLASSE 5

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren.

KLASSE 6

Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.

KLASSE 7

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate.

KLASSE 8

Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen.

KLASSE 9

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte.

KLASSE 10

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne).

KLASSE 11

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen.

KLASSE 12

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser.

KLASSE 13

Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper.

KLASSE 14

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente.

KLASSE 15

Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie).

KLASSE 16

Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, die nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien;

Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren);

Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

KLASSE 17

Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus; Schläuche (nicht aus Metall).

KLASSE 18

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

KLASSE 19

Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Straßenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine.

KLASSE 20

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

KLASSE 21

Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 22

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); rohe Gespinstfasern.

KLASSE 23

Garne.

KLASSE 24

Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

KLASSE 25

Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe.

KLASSE 26

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

KLASSE 27

Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff).

KLASSE 28

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck.

KLASSE 29

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickels.

KLASSE 30

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis.

KLASSE 31

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

KLASSE 32

Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

KLASSE 33

Weine, Spirituosen und Liköre.

KLASSE 34

Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

DIENSTLEISTUNGEN

KLASSE 35

Werbung und Geschäftswesen.

KLASSE 36

Versicherungs- und Finanzwesen.

KLASSE 37

Bau- und Reparaturwesen.

KLASSE 38

Nachrichtenwesen.

KLASSE 39

Transport- und Lagerwesen.

KLASSE 40

Materialbearbeitung.

KLASSE 41

Erziehung und Unterhaltung.

KLASSE 42

Verschiedenes.

Zuletzt aktualisiert am

30.08.2017

Gesetzesnummer

10002159

Dokumentnummer

NOR12028434

alte Dokumentnummer

N2196928623S