vorheriges Dokument
nächstes Dokument

OGH: Insichgeschäft beim Galerievertrag

JudikaturZivilrechtZFS 2022, 65 Heft 3 v. 19.10.2022

Deskriptoren: Insichgeschäft; Stiftungsvorstand; Genehmigung; Gericht; Stiftungszweck; Stifterwille; Galerievertrag.

Normen: § 17 Abs 5 PSG, § 9 PSG, § 15 PSG

Gemäß § 17 Abs 5 PSG bedürfen im Fall, dass die Privatstiftung keinen Aufsichtsrat hat, Rechtsgeschäfte der Privatstiftung mit einem Mitglied des Stiftungsvorstands der Genehmigung aller übrigen Mitglieder des Stiftungsvorstands und des Gerichts. Diese Bestimmung ist analog auf jene Fälle anzuwenden, in denen der Geschäftsabschluss zumindest wirtschaftlich einem solchen mit dem Mitglied des Stiftungsvorstands gleichkommt.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte