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Der Lohnzahlungszeitraum und das LSD-BG Wann beginnt die verwaltungsstrafrechtliche Verjährung bei Unterentlohnung zu laufen?

BeitragAufsatzChristoph WiesingerZAS 2024/29ZAS 2024, 168 - 171 Heft 3 v. 17.5.2024

Der Lohnzahlungszeitraum ist nach dem LSD-BG der maßgebliche Zeitraum für die Strafbarkeit einer Unterentlohnung. Die besondere Konstruktion dieses Delikts und die Existenz eigener Verjährungsbestimmungen werfen grundlegende Fragen auf, die bisher unbeachtet geblieben sind. Das betrifft zum einen die Frage, ob die im Gesetz angeordnete Betrachtung für einen Lohnzahlungszeitraum als Ober- oder - wie hier gezeigt wird - als Untergrenze zu verstehen ist. Auch die Verjährungsbestimmungen hängen damit eng zusammen, weil es um die Frage geht, für welchen Zeitraum Unterentlohnungen zu berücksichtigen sind. Im Ergebnis sind einige der Regelungen in Details verfassungsrechtlich durchaus bedenklich.

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