Umfrage zum Amtstag – Reformbedarf einer österreichischen Institution?

​​1. Der Amtstag

Seit jeher polarisiert der Amtstag innerhalb der Justiz. Während ihn die einen als "wertvolle Brücke zwischen dem Gericht und der […] ‚rechtsschutzsuchenden‘ Bevölkerung"¹⁾¹⁾Lackner, Ein Plädoyer für den Amtstag, RZ 2010/11, 257. und als "praktisch sinnvolle und der Arbeitsökonomie dienende Einrichtung"²⁾²⁾Mayr, Amtstag – die Rechtsgrundlagen einer österreichischen Institution, RZ 2010/9, 197 (198). bezeichnen, sehen ihn andere als Institution, die die Objektivität gefährdet, die Gewaltentrennung nicht respektiert³⁾³⁾Ertl, Amtstag 2010 – Eine kritische Betrachtung, RZ 2010/9, 201 (203). und "ein falsches Bild der Justiz in der Öffentlichkeit"⁴⁾⁴⁾Ertl, RZ 2010/9, 203. vermittelt. Vor mehr als einem Jahrzehnt wurde bereits in der Entschließung der Konferenz der deutsch-englischen Richterinnen und Richter im Familienrecht die Bemühung, den "Amtstag wesentlich zu reformieren",⁵⁾⁵⁾Fucik, 8. Englischsprachig-deutschsprachige Richterkonferenz 2010 in Berlin-Bericht samt Schlussfolgerungen und Entschließungen, iFamZ 2011/4, 226 (227). geäußert. Bislang wurde jedoch am System des Amtstags – trotz kritischer Stimmen – festgehalten. Im Gegenteil, das aktuelle Regierungsprogramm (2020-2024) enthält sogar ein erneutes Bekenntnis zum Amtstag ohne Hinweis auf eine mögliche Reform.⁶⁾⁶⁾Regierungsprogramm 2020-2024 https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung/regierungsdokumente.html (Stand 2020).