vorheriges Dokument
nächstes Dokument

U-Bahn-Steuer - politische Vision oder abgabenrechtliche Realität

SteuerrechtAufsatzPeter MühlbergerRFG 2021/13RFG 2021, 67 - 76 Heft 2 v. 7.6.2021

Kommunen tendieren dazu, zur Bewältigung des zunehmenden öffentlichen Verkehrs öffentliche Verkehrsmittel auszubauen und, wenn verkehrsaufkommensmäßig notwendig und technisch möglich, auch Untergrundbahnen zu errichten. Um den beachtlichen Finanzaufwand für Errichtung und Betrieb abzudecken, werden nicht nur Ertragsanteile nach dem FAG, die dort vorgesehenen Finanzzuweisungen, ausschließliche effiziente Gemeindeabgaben (Kommunalsteuer), sondern auch weitere Abgabenerträge, wie die als U-Bahn-Steuer bekannte Wiener Dienstgeberabgabe, in Erwägung gezogen. Der Beitrag setzt sich generell mit den rechtlichen Möglichkeiten der Einführung weiterer Gemeindeabgaben auseinander.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!