Aussetzungen der Einhebung im Verfahren vor den Höchstgerichten im Lichte der Effizienz des Rechtsschutzes
SteuerrechtReinhold BeiserRdW 2026/163RdW 2026, 203 Heft 3 v. 11.3.2026
Inhalt
- 1. Der VfGH zur Effizienz des Rechtsschutzes nach dem Rechtsstaatsprinzip
- 2. Der Verwaltungsgerichtshof
- 3. Die Divergenz zwischen Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof
- 4. Verfahren vor den Höchstgerichten im Zusammenspiel mit Beschwerden an das Bundesfinanzgericht
- 5. Aussetzungen der Einhebung versus aufschiebende Wirkung nach § 30 VwGG oder § 85 VfGG
- 6. Die Höchstgerichte EuGH, VfGH und VwGH als Grundpfeiler des Rechtsschutzes in Abgabenverfahren
- 7. Eine verfassungskonforme systematisch und teleologisch konsistente Aussetzung der Einhebung in Verfahren vor den Höchstgerichten (EuGH, VwGH, VfGH)
- 8. Verfahrensökonomie
- 9. Eine verfassungskonforme Interpretation
- 10. Das Grundrecht auf effizienten Rechtsschutz
- 11. Aussetzungen der Einhebung im Verfahren vor den Höchstgerichten als Ausfluss der Rechtsstaatsgarantie der österreichischen Bundesverfassung
- 12. Ergebnis
