Automaten finden immer stärkeren Einsatz innerhalb der gewerblichen Wirtschaft. Der folgende Beitrag geht einigen zentralen Rechtsfragen nach, die damit verbunden sind.
Rechtsfragen im Zusammenhang mit Automaten(räumen)
WirtschaftsrechtFlorian MosingRdW 2025/16RdW 2025, 13 Heft 1 v. 17.1.2025
Inhalt
- 1. Der Automatenbegriff
- 2. Anzeigepflicht nach § 52 Abs 1 oder nach § 46 Abs 1 GewO?
- 3. Äußere Geschäftsbezeichnung
- 4. Lebensmittelhandel oder (freies) Gastgewerbe?
- 5. Aufstellung, Befüllung, Entleerung und einfache Wartung von Automaten
- 6. Das Halten von Spielen
- 7. Alkoholausschank und -verkauf
- 8. Öffnungszeiten
- 9. Ergebnis
