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EuGH zur Zulässigkeit grenzüberschreitender Verrechnungspreiskorrekturen

ArtikelrundschauAllgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2010/627ÖStZ 2010, 322 Heft 13 v. 2.7.2010

(Moshammer, SWI 5/2010, S. 215)

Der EuGH erklärt im Urteil vom 21. 1. 2010, Rs C-311/08 , die grenzüberschreitende Verrechnungspreiskorrektur bei der Gewährung von unentgeltlichen oder außergewöhnlichen Vorteilen grundsätzlich für zulässig. Der Verfasser stellt den Sachverhalt dar, beleuchtet sowohl die Tatbestands- als auch die Rechtfertigungsebene und geht auf die Auswirkungen auf das österreichische Recht ein.

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