vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Teletext contra schuldbefreiende Zahlung an den Gemeinschuldner (Iro, RdW 10/1996, 458)

ArtikelrundschauI. Allgemeines, Verfahren, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikÖStZ 1996, 581 Heft 24 v. 15.12.1996

Gemäß § 3 Abs 2 KO wirken Zahlungen an den Gemeinschuldner nach Konkurseröffnung unter anderem dann schuldbefreiend, wenn dem Verpflichteten zur Zeit der Leistung die Konkurseröffnung nicht bekannt sein musste. Davon kann aber nach Meinung des OGH dann keine Rede sein, wenn eine Bank die im Teletext des ORF veröffentlichten Insolvenzen nicht beachtet.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!