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Teletext contra schuldbefreiende Zahlung an den Gemeinschuldner (Iro, RdW 10/1996, 458)

ArtikelrundschauI. Allgemeines, Verfahren, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikÖStZ 1996, 581 Heft 24 v. 15.12.1996

Gemäß § 3 Abs 2 KO wirken Zahlungen an den Gemeinschuldner nach Konkurseröffnung unter anderem dann schuldbefreiend, wenn dem Verpflichteten zur Zeit der Leistung die Konkurseröffnung nicht bekannt sein musste. Davon kann aber nach Meinung des OGH dann keine Rede sein, wenn eine Bank die im Teletext des ORF veröffentlichten Insolvenzen nicht beachtet.

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