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jusIT - Zeitschrift für IT-Recht, Rechtsinformation und Datenschutz
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jusIT Inhaltsverzeichnis Heft 2/2025

Heft 2 v. 2.5.2025

​​IT-Recht

  1. ​ Janisch, Zur Gefahrtragung bei fehlgeleiteten Banküberweisungen aufgrund von "E-Mail-Spoofing" aus Anlass der Entscheidung OGH 14. 1. 2025, 8 Ob 121/24p
  2. ​ Schmitt, Unmittelbare Anwendbarkeit von Vergütungsansprüchen nach der InfoSoc-RL - zur Reprobel-Entscheidung des EuGH

​​IT-Recht Judikatur

  1. ​
    1. ​ E-Commerce-Recht
    2. ​ EuGH: Vorgaben für Privatkopie- und Reprographievergütung unmittelbar anwendbar
  2. ​
    1. ​ Urheberrecht
    2. ​ OGH: Keine Haftung eines Vereins für unberechtigte Wiedergabe von Pay-TV-Sendungen im Vereinslokal
    3. ​ OGH: Keine Gefahrtragung des Gläubigers bei fehlgeleiteten Banküberweisungen aufgrund von "E-Mail-Spoofing"
  3. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »EGMR
      2. ​ Freier Zugang zu historischem Archivmaterial
    3. ​
      1. ​ »EuGH
      2. ​ Werbung von DocMorris - Vereinbarkeit nationaler Werbeverbote mit dem Unionsrecht
      3. ​ Internationale Zuständigkeit bei Patentverletzungsklage
      4. ​ Höchstbindungsdauer gilt auch für Folgeverträge über Kommunikationsdienstleistungen
      5. ​ Quasi-Hersteller haftet für fehlerhafte Produkte
    4. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Publizität organisatorischer Beschränkungen für Anbringen
      3. ​ Audiovisuelles Blockwerbegebot für Split-Screen-Inserts
      4. ​ Objektivitätsgebot auch für Satire-Sendungen im Privat-TV
    5. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Prozessuale Behandlung von Anträgen auf Entschädigung und Einziehung nach MedienG
      3. ​ Behinderung durch Domain-Grabbing
      4. ​ Politische Satire ist keine Rechtfertigung für bewusst täuschende Namensanmaßung
      5. ​ Nationales Nichtigkeitsverfahren und europäische bzw ausländische Verfahren
      6. ​ Verfahrensmitteilung nach § 37 Abs 1 MedienG hat sämtliche Parteien namentlich anzuführen
      7. ​ Geschäftsgeheimnisschutz erfordert ausreichende Geheimhaltungsmaßnahmen
      8. ​ Zum Herkunftslandprinzip im Lauterkeitsrecht
      9. ​ Schwangerschaft gehört zum höchstpersönlichen Lebensbereich
    6. ​
      1. ​ »BGH
      2. ​ Keine Eheschließung per Videocall
    7. ​
      1. ​ »OLG Wien
      2. ​ Anspruch auf Urteilsveröffentlichung über LinkedIn
    8. ​
      1. ​ »OLG Oldenburg
      2. ​ Weiternutzung des Social-Media-Accounts durch die Erben
  4. ​
    1. ​ BGH-Report
    2. ​ BGH: Schadensersatzhöhe bei Datenschutzverstoß

​​Datenschutz & E-Government

  1. ​ Zandonella, Der Begriff "öffentliche Stelle" in der DSGVO am Beispiel von Learning Analytics an öffentlichen Universitäten in Österreich (Teil 2)

​​Datenschutz & E-Government Judikatur

  1. ​
    1. ​ Datenschutzrecht
    2. ​ EuGH: Umfang der Ausnahme von der Informationspflicht
    3. ​ EuGH: Berichtigung der Geschlechtsidentität im Flüchtlingsregister Ungarns
    4. ​ EuGH: Bußgeldbemessung gegen "Unternehmen" bei Datenschutzverstößen
    5. ​ EuGH: Erweitertes Auskunftsrecht bei Bonitätsbewertungen
    6. ​ EuGH: Amt der Tiroler Landesregierung als Verantwortlicher
    7. ​ VwGH: Die Erfüllung der Informationspflicht kann nicht nachgeholt werden
    8. ​ BVwG: Google® reCAPTCHA ohne Einwilligung datenschutzwidrig
    9. ​ BVwG: Geldbuße in Höhe von € 16 Mio gegen die Post

​​Datenschutzrecht Judikatur

  1. ​
    1. ​ kurz & buendig
    2. ​
      1. ​ »VwGH
      2. ​ Anforderungen an Cookie-Banner
      3. ​ Auslegung eines Auskunftsbegehrens
      4. ​ Anforderungen an die außerordentliche Revision in Datenschutzangelegenheiten
      5. ​ Nachweis der Vertretungsberechtigung beim Auskunftsbegehren
      6. ​ Bild- und Tonaufnahmen während eines Gerichtsverfahrens
    3. ​
      1. ​ »OGH
      2. ​ Vorabentscheidungsersuchen zur Auskunft über die Datenherkunft
      3. ​ Übermittlung von Gesundheitsdaten in Schadenersatzprozessen
      4. ​ Teilhabeanspruch des Betriebsrats an privaten Kontaktdaten der Arbeitnehmer
      5. ​ Keine Auskunft aus dem Österreichischen Zentralen Testamentsregister (ÖZTR) für Erben
    4. ​
      1. ​ »BVwG
      2. ​ Datenschutzwidrige Eintragung eines Einzelunternehmers im ERsB
    5. ​
      1. ​ »OLG Linz
      2. ​ Anforderungen an Identitätsprüfung bei Auskunftsersuchen
    6. ​
      1. ​ »DSB
      2. ​ Strafe wegen heimlicher Aktfotoübertragung
      3. ​ Strafe wegen Doppelrolle als Geschäftsführer und Datenschutzbeauftragter
      4. ​ Zulässige Verarbeitung von Passage-Daten zu Zwecken der Straßenmaut
    7. ​
      1. ​ »LAG
      2. ​ Googeln von Bewerbern kann teuer werden

​​Rezensionen

  1. ​ Kommentar zum IFG Informationsfreiheitsgesetz. Herausgegeben von Peter Bußjäger und Marco Dworschak. Jan Sramek Verlag, Wien 2024. ISBN: 978-3-7097-0369-4. 426 Seiten, € 98,-.
  2. ​ Hassrede in sozialen Netzwerken. Von Ricarda Henriette Seifert. Duncker & Humblot, Berlin 2024. ISBN: 978-3-428-19114-7. 385 Seiten, € 99,90.