§ 5 Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960)1 verpflichtet in öffentlichen Krankenanstalten diensthabende Ärzte klinische Untersuchungen bzw Blutabnahmen an alkohol- und/oder suchtgiftbeeinträchtigten Verkehrsteilnehmern zum Zwecke der Feststellung der Beeinträchtigung durch Alkohol oder Drogen korrekt vorzunehmen. Die ggstl Abhandlung soll einen Überblick über die wesentlichen Inhalte und Verpflichtungen dieser äußerst komplexen Materie bieten.
Blutabnahme und klinische Untersuchung alkohol- und/oder suchtgiftbeeinträchtigter Verkehrsteilnehmer iSd § 5 StVO 1960
FachbeiträgeDr. Bernd Kloiber , Dr. Oliver NeuperJMG 2021, 20 Heft 1 v. 15.3.2021
Inhalt
- 1. Einleitung
- 2. Arten und Möglichkeiten zur Feststellung von Beeinträchtigungen im Rahmen der StVO 1960
- 3. § 5 StVO – Alkohol (auch § 14 Abs 8 Führerscheingesetz – FSG): Verdacht des Lenkens eines Fahrzeuges in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustandes
- 4. § 5 StVO – Suchtgift (Verdacht des Lenkens eines Fahrzeuges in einem durch Suchtgift beeinträchtigtem Zustand)
- 5. § 58 StVO – Verdacht des Lenkens eines Fahrzeuges in mangelnder geistiger und körperlicher Verfassung
- 6. Verpflichtung des Rechtsträgers öffentlicher Krankenanstalten
- 7. Haftung
- 8. Verwaltungsstrafrechtliche Verantwortung des Arztes
- 9. Verrechnung
- 10. Zusammenfassung
