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Erneuerte Sozialagenda der Europäischen Kommission 2008

EuroparechtSilvia Hruska-Frankinfas 2009, 33 Heft 2 v. 1.3.2009

Die Europäische Kommission (EK) hat im Juli 2008 ihre Mitteilung über eine erneuerte Sozialagenda vorgelegt. Die Bundesarbeitskammer hat eine ausführliche Stellungnahme dazu abgeben, die im Folgenden zusammengefasst wird. Die Mitteilung der EK stellt das Kernstück eines ganzen Pakets von Veröffentlichungen im Sozialbereich dar. Sie versteht sich als Teil der im Jahr 2000 beschlossenen Lissabon-Strategie, mit der sich die EU das Ziel gesetzt hat, binnen eines Jahrzehnts zur ökonomisch potentesten Wirtschaftsregion der Welt zu werden, wobei neben den ökonomischen Zielen wie Wachstum und mehr Beschäftigung auch verstärkter sozialer Zusammenhalt sowie ökologische Nachhaltigkeit verwirklicht werden sollen.

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