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Das familienrechtliche Rechtsmittelverfahren Ein Überblick für die Praxis anhand der Rechtsprechung

BeitragAufsatzJürgen C. T. RassiEF-Z 2023/3EF-Z 2023, 4 - 9 Heft 1 v. 21.12.2022

Der Beitrag schnell gelesenDie erfolgreiche Einbringung von Rechtsmitteln im zivilrechtlichen (familienrechtlichen) Verfahren hängt von der Erfüllung einer Reihe zwingender gesetzlicher Vorschriften ab, darunter die Rechtzeitigkeit (maßgeblich sind Fristauslösung und -lauf, zB Datum der Zustellung, Auswirkungen einer Verfahrenshilfe), die richtige zu wählende Form (Schriftlichkeit, Vertretungszwang) und die Einbringungsart (Post, Fax, ERV). Genauso wichtig sind die genaue Kenntnis der Rechtsmittelgründe in den verschiedenen Verfahren nach ZPO und AußStrG, der inhaltlichen Anforderungen an ein Rechtsmittel (Beweis-, Verfahrens-, Rechtsrüge, Neuerungsverbot) und die Wertgrenzen für den Zugang zum OGH und ihre Ausnahmen (Unterhaltsstreitigkeiten; Streitigkeiten aus dem Verhältnis zw Ehegatten). Alle Normen sind anhand der OGH-Judikatur auszulegen, Detailfragen anhand dieser zu beantworten.

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