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Ersatzanschaffung iSd § 13 Abs 4 KStG: Grundsatzerkenntnis des VwGH und Reaktion des Gesetzgebers im Rahmen des AbgÄG 2023 Neue Sichtweise zur Ersatzanschaffung gem § 13 Abs 4 KStG

Schwerpunkt AbgÄG 2023BeitragAufsatzBence Péter Komár, Jürgen Romstorferecolex 2023/459ecolex 2023, 736 - 742 Heft 9 v. 19.9.2023

§ 13 Abs 4 KStG ermöglicht es Privatstiftungen, stille Reserven, die aus dem Verkauf von nicht in ihrem Betriebsvermögen gehaltenen Anteilen an einer Körperschaft aufgedeckt werden, auf sog Ersatzbeteiligungen zu übertragen. Dafür ist eine Anschaffung eines "neuen" Anteils von mehr als 10 % an einer Körperschaft nötig. Gleiches gilt nach Ansicht der FinVw und hL grds auch, wenn eine ordentliche Kapitalerhöhung bei einer Gesellschaft erfolgt und die Privatstiftung hierdurch einen zusätzlichen Anteil von mehr als 10 % erwirbt. Hierauf reagierte der Gesetzgeber im AbgÄG 2023, indem er die Übertragung der stillen Reserven auf eine Kapitalerhöhung, selbst wenn diese im Ausmaß von nicht mehr als 10 % erfolgte und sofern sie vor dem 1. 5. 2023 beschlossen wurde, entgegen der Rsp des VwGH rückwirkend ausdrücklich für zulässig erklärt.

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