SchFG – Schifffahrtsgesetz

Alte FassungIn Kraft seit 10.6.2005

Die gesetzliche Abkürzung wurde erstmals mit Wirksamkeit vom 10.6.2005 vergeben (vgl. BGBl. I Nr. 41/2005). Der gesetzliche Kurztitel und die Abkürzung wurden mit Wirksamkeit vom 26.3.2009 vergeben (vgl. BGBl. I Nr. 17/2009). Aus dokumentalistischen Gründen wurden auch in den bereits aufgehobenen Dokumenten der Kurztitel und die Abkürzung angepasst.

SchFG § 0

Schifffahrtsgesetz

Kurztitel

Schifffahrtsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 62/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 41/2005

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

10.06.2005

Außerkrafttretensdatum

25.03.2009

Abkürzung

SchFG

Index

94/01 Schiffsverkehr

Langtitel

Bundesgesetz über die Binnenschiffahrt (Schiffahrtsgesetz - SchFG)

(NR: GP XX RV 564 AB 618 S. 67 . BR: 5400 AB 5420 S. 624.)

(CELEX-Nr.: 387L0540, 394L0025, 396L0050, 391L0672, 376L0135,

378L1016, 382L0714)

StF: BGBl. I Nr. 62/1997

Änderung

BGBl. I Nr. 9/1998 (NR: GP XX RV 933 AB 998 S. 105 . BR: AB 5582 S. 633 .)

BGBl. I Nr. 32/2002 (NR: GP XXI RV 803 AB 909 S. 87 . BR: AB 6559 S. 683 .)

BGBl. I Nr. 65/2002 (NR: GP XXI RV 772 AB 885 S. 83 . BR: 6488 AB 6496 S. 682.)

BGBl. I Nr. 102/2003 (NR: GP XXII RV 203 AB 245 S. 34 . BR: AB 6882 S. 702 .)

BGBl. I Nr. 151/2004 (NR: GP XXII RV 643 AB 723 S. 89 . BR: 7156 AB 7164 S. 717.)

BGBl. I Nr. 41/2005 (NR: GP XXII RV 814 AB 907 S. 110 . BR: AB 7278 S. 722 .)

BGBl. I Nr. 123/2005 (NR: GP XXII RV 681 AB 1108 S. 122 . BR: AB 7386 S. 725 .)

[CELEX-Nr.: 31994L0056 , 32003L0042 , 32004L0049 ]

BGBl. I Nr. 2/2008 (1. BVRBG) (NR: GP XXIII RV 314 AB 370 S. 41 . BR: 7799 AB 7830 S. 751.)

BGBl. I Nr. 78/2008 (NR: GP XXIII RV 326 AB 546 S. 59 . BR: AB 7945 S. 756 .)

[CELEX-Nr.: 32005L0044 ]

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1. Geltungsbereich

§ 2. Begriffsbestimmungen

2. Teil
Schiffahrtspolizei

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 3. Geltungsbereich

§ 4. Benützung der Gewässer durch die Schiffahrt

2. Hauptstück
Schiffahrtsbetrieb

§ 5. Schiffsbesatzung und Ordnung an Bord

§ 6. Besondere Sicherungsmaßnahmen gegen Beeinträchtigung der geistigen oder körperlichen Eignung, insbesondere durch Alkohol

§ 7. Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 8. Verhalten unter besonderen Umständen

§ 9. Urkunden

§ 10. Schifferausweise

§ 11. Kennzeichnung

§ 12. Transport gefährlicher Güter

§ 13. Ausnahmebestimmungen

§ 14. Reinhaltung der Gewässer

§ 15. Wasserstraßen

3. Hauptstück
Regelung und Sicherung der Schiffahrt

§ 16. Verkehrsregelung

§ 17. Verkehrsbeschränkungen

§ 18. Veranstaltungen

§ 19. Sondertransporte

§ 20. Bevorrechtigte Fahrzeuge

§ 21. Schutzbedürftige Fahrzeuge

§ 22. Verordnungen, die durch Schiffahrtszeichen kundgemacht werden

§ 23. Verordnungen, die nicht durch Schiffahrtszeichen kundgemacht werden

§ 24. Binnenschifffahrts-Informationsdienste

§ 24. Empfehlungen und Hinweise

§ 25. Schiffahrtszeichen

§ 26. Verpflichtung zur Errichtung und Tragung der Kosten von Schiffahrtszeichen

§ 27. Schutz der Schiffahrtszeichen

4. Hauptstück
Beeinträchtigungen der Schiffahrt, Notfälle und Havarien

§ 28. Vermeidung von Verkehrsbeeinträchtigungen

§ 29. Beseitigung von Schiffahrtshindernissen

§ 30. Landen im Notfall, Landungsrecht

§ 31. Havarien

5. Hauptstück
Häfen und Länden an Wasserstraßen

§ 32. Öffentliche Häfen und Privathäfen

§ 33. Öffentliche Länden und Privatländen

§ 34. Benützung der Häfen und Länden

§ 35. Hafenordnung

6. Hauptstück
Treppelwege

§ 36. Bezeichnung und Benützung der Treppelwege

7. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 37. Behörden und ihre Zuständigkeit

§ 38. Organe der Schiffahrtspolizei

§ 39. Kosten der Verkehrsregelung

§ 40. Hafenmeister

§ 41. Betraute Personen

8. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 42. Strafbestimmungen

§ 43. Besondere Bestimmungen für das Verfahren

§ 44. Übergangsbestimmung

3. Teil
Schiffahrtsanlagen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 45. Geltungsbereich

§ 46. Schiffahrtsanlagen

2. Hauptstück
Verfahren

§ 47. Bewilligungspflicht

§ 48. Antrag

§ 49. Erteilung der Bewilligung

§ 50. Geltungsdauer der Bewilligung

§ 51. Fristen für Baubeginn und Bauvollendung; Anzeige

§ 52. Benützungsbewilligung; Überprüfung von Schiffahrtsanlagen

§ 53. Durchführung der Überprüfung

§ 54. Betriebsvorschrift

§ 55. Erlöschen und Widerruf der Bewilligung

§ 56. Anlagen für Zwecke der Bundes- oder Landesverwaltung

3. Hauptstück
Errichtung und Betrieb von Schiffahrtsanlagen

§ 57. Beschränkungen für die Errichtung bestimmter Schiffahrtsanlagen

§ 58. Ausgestaltung, Betrieb, Benützung und Erhaltung von Schiffahrtsanlagen

§ 59. Beschränkungen für die Benützung öffentlicher Länden an Wasserstraßen

§ 60. Beschränkungen für die Errichtung und Benützung von Sportanlagen auf Wasserstraßen

4. Hauptstück
Zwangsrechte

§ 61. Allgemeines

§ 62. Benützungsbefugnisse

§ 63. Vorübergehende Inanspruchnahme von Grundstücken

§ 64. Mitbenützungsrecht

§ 65. Enteignung

5. Hauptstück
Sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen

§ 66. Bewilligung für sonstige Anlagen und Arbeiten an Wasserstraßen

§ 67. Ausgestaltung von sonstigen Anlagen an Wasserstraßen

6. Hauptstück
Hafenentgelte

§ 68. Hafenentgelte für öffentliche Häfen

§ 69. Hafenentgelte für Privathäfen

§ 70. Festsetzung der Hafenentgelte

7. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 71. Behörden und ihre Zuständigkeit

8. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 72. Strafbestimmungen

§ 73. Übergangsbestimmungen

4. Teil
Schiffahrtsgewerberecht

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 74. Örtlicher Geltungsbereich

§ 75. Konzessionspflicht

§ 76. Ausnahme

2. Hauptstück
Verfahren

§ 77. Arten der Konzession

§ 78. Voraussetzungen für die Erteilung der Konzession

§ 79. Verläßlichkeit

§ 80. Fachliche Eignung Befähigungsnachweis

§ 81. Finanzielle Leistungsfähigkeit

§ 82. Anerkennung von Nachweisen, die in einem EWR-Staat ausgestellt wurden

§ 83. Bedingungen, Auflagen und Einschränkungen

§ 84. Gewerbeausübung, Beförderungspreise, Beförderungsbedingungen, Fahrpläne und Beförderungspflicht

§ 85. Erlöschen, Widerruf und Fortführung der Konzession

3. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 86. Behörden und ihre Zuständigkeit

§ 87. Aufsicht

4. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 88. Strafbestimmungen

§ 89. Übergangsbestimmung

5. Teil
Schiffseichung

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 90. Geltungsbereich

§ 91. Schiffseichpflicht

§ 92. Ausnahme

2. Hauptstück
Verfahren

§ 93. Allgemeine Bestimmungen

§ 94. Eichung von Fahrzeugen

§ 95. Eichprüfung von Amts wegen und Nacheichung

3. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 96. Behörden und ihre Zuständigkeit

4. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 97. Strafbestimmungen

§ 98. Übergangsbestimmung

6. Teil
Schiffszulassung

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 99. Geltungsbereich

§ 100. Zulassungspflicht

§ 101. Ausnahme

2. Hauptstück
Zulassung und amtliches Kennzeichen

§ 102. Zulassung

§ 103. Zulassungsurkunde

§ 104. Amtliches Kennzeichen

§ 105. Änderungen

§ 106. Erlöschen und Widerruf der Zulassung

3. Hauptstück
Fahrtauglichkeit

§ 107. Anforderungen an Fahrzeuge

§ 108. Überprüfung

§ 109. Zweck und Art der Überprüfung

§ 110. Maßnahmen bei Fahruntauglichkeit

4. Hauptstück
Besatzung

§ 111. Besatzung

5. Hauptstück
Verzeichnis

§ 112. Verzeichnis

6. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 113. Behörden und ihre Zuständigkeit

7. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 114. Strafbestimmungen

§ 115. Übergangsbestimmung

7. Teil
Schiffsführung

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 116. Geltungsbereich

§ 117. Berechtigung zur Schiffsführung

§ 118. Ausnahme (Anm:: Ausnahmen)

2. Hauptstück
Befähigungsausweise

§ 119. Allgemeine Bestimmungen

§ 120. Befähigungsausweise des Bundesheeres

§ 121. Anerkennung ausländischer Befähigungsausweise

§ 122. Internationales Zertifikat für Führer von Sportfahrzeugen

§ 123. Arten der Befähigungsausweise

§ 124. Auflagen, Bedingungen und Einschränkungen

3. Hauptstück
Verfahren

§ 125. Zulassung zur Prüfung

§ 126. Geistige und körperliche Eignung

§ 127. Verläßlichkeit (Anm.: Verlässlichkeit)

§ 128. Fahrpraxis

§ 129. Ausbildung in Erster Hilfe, Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen

§ 130. Prüfung

§ 131. Ergänzungsprüfung und Nachprüfung

§ 132. Prüfungskommission

§ 133. Prüfungstaxen

§ 134. Entziehung des Befähigungsausweises

§ 135. Vorläufige Abnahme des Befähigungsausweises

§ 136. Verzeichnis

4. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 137. Behörden und ihre Zuständigkeit

5. Hauptstück
Schlußbestimmungen (Schlussbestimmungen)

§ 138. Strafbestimmungen

§ 139. Übergangsbestimmungen

8. Teil
Schiffsführerschulen

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 140. Geltungsbereich

§ 141. Bewilligungspflicht

2. Hauptstück
Verfahren

§ 142. Voraussetzungen

§ 143. Antrag

§ 144. Verfahren

§ 145. Erlöschen und Widerruf der Bewilligung

3. Hauptstück
Behörden und Organe

§ 146. Behörden und ihre Zuständigkeit

4. Hauptstück
Schlußbestimmungen

§ 147. Strafbestimmungen

§ 148. Übergangsbestimmung

9. Teil
Schlußbestimmungen

§ 149. Inkrafttreten

§ 150. Außerkrafttreten bestehender Rechtsvorschriften

§ 151. Weitergeltung bestehender Rechtsvorschriften

§ 152. Anwendung anderer bundesgesetzlicher Vorschriften

§ 153. Vollziehung

Anlage 1 Verzeichnis der Gewässer

Anlage 2 Verzeichnis der Gewässerteile, die nicht Wasserstraßen sind

Anmerkung

Die gesetzliche Abkürzung wurde erstmals mit Wirksamkeit vom

10.6.2005 vergeben (vgl. BGBl. I Nr. 41/2005). Der gesetzliche

Kurztitel und die Abkürzung wurden mit Wirksamkeit vom 26.3.2009

vergeben (vgl. BGBl. I Nr. 17/2009). Aus dokumentalistischen Gründen

wurden auch in den bereits aufgehobenen Dokumenten der Kurztitel und

die Abkürzung angepasst.

Schlagworte

Inh

Bundesverwaltung, Abgabenänderungsgesetz 1997 (BGBl. I Nr. 9/1998), Verwaltungsreformgesetz 2001 (BGBl. I Nr. 65/2002), Euro-Umstellungsgesetz Verkehr, Innovation und Technologie - EUGVIT (BGBl. I Nr. 32/2002), Schifffahrtsgesetz, Schifffahrt, Binnenschifffahrt, Schifffahrtsnovelle 2005 (BGBl. I Nr. 41/2005)

Zuletzt aktualisiert am

14.02.2024

Gesetzesnummer

10012703

Dokumentnummer

NOR30004461

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