§ 31.

(1) Im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits in Verwendung stehende Haltestellenzeichen haben binnen Jahresfrist nach Inkrafttreten dieser Verordnung den Bestimmungen der §§ 27 bis 30 zu entsprechen.

(2) Der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr kann von den Bestimmungen der §§ 27 Abs. 2 und 4, 28, 30 und 31 Abs. 1 Ausnahmen genehmigen.

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 904/1994

Zuletzt aktualisiert am

21.11.2023

Gesetzesnummer

10006218

Dokumentnummer

NOR12083933

alte Dokumentnummer

N5199442357J