Universitätsprofessoren

§ 10.

(1) Der emeritierte Universitätsprofessor hat Anspruch auf Emeritierungsbezug. Dieser beträgt

1. 1. im Fall des §163 Abs.5 Z1 BDG1979 oder des §163 Abs.2 BDG1979 in der bis zum Ablauf des 28.Februar 1998 geltenden Fassung monatlich 90% und
2. 2. im Fall des §163 Abs.5 Z2 BDG1979 oder des §163 Abs.1 BDG1979 in der bis zum Ablauf des 28.Februar 1998 geltenden Fassung monatlich 100%

   der Ruhegenussberechnungsgrundlage nach § 4.

(2) Der Bemessung der den Angehörigen und Hinterbliebenen eines emeritierten Universitätsprofessors gebührenden wiederkehrenden Leistungen ist der Ruhegenuß zugrundezulegen, der dem emeritierten Universitätsprofessor am Tag seines Todes gebührt hätte, wenn er am Tage seiner Emeritierung in den Ruhestand versetzt worden wäre. Die Zeit der Emeritierung zählt bei der Beurteilung, ob dem Grunde nach ein Versorgungsanspruch besteht, nicht zur ruhegenußfähigen Gesamtdienstzeit.

(3) Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, sind die für Ruhegenüsse geltenden Bestimmungen auf Emeritierungsbezüge anzuwenden.