Inhaltsverzeichnis

I. Teil
Organisationsrecht

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

1. Unterabschnitt
Grundsätze, Aufgaben und Geltungsbereich

§ 1.

Ziele

§ 2.

Leitende Grundsätze

§ 3.

Aufgaben

§ 4.

Rechtsform

§ 5.

Weisungsfreiheit und Satzungsfreiheit

§ 6.

Geltungsbereich

§ 7.

Wirkungsbereich der Universitäten

§ 8.

Sicherung von Forschungs- und Lehrbereichen

§ 9.

Rechtsaufsicht

§ 10.

Gesellschaften, Stiftungen, Vereine

§ 11.

Universitätsbericht

2. Unterabschnitt
Finanzierung, Leistungsvereinbarung und Qualitätssicherung

§ 12.

Universitätsfinanzierung aus Bundesmitteln

§ 12a.

Festlegung der Globalbudgets der Universitäten

§ 12b.

Gesamtösterreichischer Universitätsentwicklungsplan

§ 13.

Leistungsvereinbarung

§ 13a.

Schlichtungskommission

§ 13b.

Entwicklungsplan

§ 14.

Evaluierung und Qualitätssicherung

3. Unterabschnitt
Gebarung und Rechnungswesen

§ 15.

Gebarung

§ 16.

Rechnungswesen und Berichte

§ 17.

Inanspruchnahme von Dienstleistungen

§ 18.

Gewerbe- und abgabenrechtliche Stellung der Universitäten

2. Abschnitt
Leitung und innerer Aufbau der Universität

1. Unterabschnitt
Bestimmungen für alle Universitäten

§ 19.

Satzung

§ 20.

Leitung und innere Organisation

§ 20a.

Geschlechtergerechte Zusammensetzung von Kollegialorganen

§ 20b

Frauenförderungsplan und Gleichstellungsplan

§ 21.

Universitätsrat

§ 22.

Rektorat

§ 23.

Rektorin oder Rektor

§ 23a.

Findungskommission

§ 23b.

Wiederbestellung der Rektorin oder des Rektors

§ 24.

Vizerektorinnen und Vizerektoren

§ 25.

Senat

2. Unterabschnitt
Forschungsförderung, Auftragsforschung und Vollmachten

§ 26.

Forschungsförderung und Auftragsforschung

§ 27.

Vollmachten

§ 28.

3. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Klinischen Bereiche der Medizinischen Universitäten bzw. der Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist

§ 29.

Organisation

§ 30.

Ethikkommission

§ 30a.

Weitergabe und Verwendung von Sterbedaten für wissenschaftliche Zwecke

§ 31.

Gliederung des Klinischen Bereichs

§ 32.

Leitungsfunktionen im Klinischen Bereich

§ 33.

Kostenersatz an den Krankenanstaltenträger

§ 34.

Vertreterinnen und Vertreter der Ärzte und Zahnärzte

§ 35.

Lehrkrankenhaus

§ 35a.

Klinisch-Praktisches Jahr

4. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Veterinärmedizinische Universität Wien

§ 36.

Tierspital

§ 37.

Veterinärmedizinische Lehrinstitute und Organisationseinheit für Wildtierkunde und Ökologie

5. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Katholische und die Evangelische Theologie

§ 38.

6. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Akademie der bildenden Künste Wien

§ 39.

Gemäldegalerie und Kupferstichkabinett

7. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für den Universitätssport

§ 40.

Universitäts-Sportinstitute

8. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für die Universität Wien

§ 40a.

Institut für Österreichische Geschichtsforschung

3. Abschnitt
Gleichstellung von Frauen und Männern

§ 41.

Frauenfördergebot

§ 42.

Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen

§ 43.

Schiedskommission

§ 44.

Anwendung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes

4. Abschnitt
Verfahren

§ 45.

Aufsicht

§ 46.

Verfahren in behördlichen Angelegenheiten

§ 47.

Säumnis von Organen

§ 48.

Verschwiegenheitspflicht

§ 49.

Haftung

§ 50.

Rechtsvertretung

II. Teil
Studienrecht

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 51.

Begriffsbestimmungen

§ 52.

Einteilung des Studienjahres

§ 53.

Aufbewahrung von universitätsspezifischen Daten

2. Abschnitt
Studien

§ 54.

Ordentliche Studien

§ 54a.

Erweiterungsstudien

§ 54b.

Erweiterungsstudien zur Erweiterung von Lehramtsstudien

§ 54c.

Erweiterungsstudien für Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger Lehramtsstudien

§ 54d.

Gemeinsame Studienprogramme

§ 54e.

Gemeinsam eingerichtete Studien

§ 55.

Individuelles Studium

§ 56.

Universitätslehrgänge

§ 57.

Vorbereitungslehrgänge

§ 58.

Curricula

3. Abschnitt
Studierende

§ 59.

Rechte und Pflichten der Studierenden

§ 60.

Zulassung zum Studium

§ 61.

Zulassungsfristen

§ 62.

Meldung der Fortsetzung des Studiums

§ 63.

Zulassung zu ordentlichen Studien

§ 63a.

Sonderbestimmung für die Zulassung zu Master- und Doktoratsstudien

§ 64.

Allgemeine Universitätsreife

§ 64a.

Studienberechtigungsprüfung

§ 65.

Besondere Universitätsreife

§ 65a.

Eignung für Lehramtsstudien und Studien für Berufstätigkeiten an elementarpädagogischen Bildungseinrichtungen

§ 65b.

Rechtsschutz bei Aufnahmeverfahren

§ 66.

Studieneingangs- und Orientierungsphase

§ 67.

Beurlaubung

§ 68.

Erlöschen der Zulassung zu ordentlichen Studien

§ 69.

Abgangsbescheinigung

§ 70.

Zulassung zu außerordentlichen Studien

§ 71.

Erlöschen der Zulassung zu außerordentlichen Studien

3a. Abschnitt
Zugangsregelungen im Kontext einer kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung

§ 71a.

Ziele

§ 71b.

Zulassung zu besonders stark nachgefragten Bachelor- und Diplomstudien

§ 71c.

Ergänzende Bestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenen Studien

§ 71d.

Zulassung zu an einer Universität besonders stark nachgefragten Bachelor- und Diplomstudien

4. Abschnitt
Beurteilung des Studienerfolgs und Zeugnisse

§ 72.

Feststellung und Beurteilung des Studienerfolgs

§ 73.

Nichtigerklärung von Beurteilungen

§ 74.

Zeugnisse

4a. Abschnitt
Zulassungs- und Ergänzungsprüfungen, Lehrveranstaltungen und Prüfungen

§ 75.

Zulassungs- und Ergänzungsprüfungen

§ 76.

Lehrveranstaltungen und Prüfungen

§ 77.

Wiederholung von Prüfungen

§ 78.

Anerkennung von Prüfungen

§ 79.

Rechtsschutz bei Prüfungen

5. Abschnitt
Bachelorarbeiten, Diplom- und Masterarbeiten sowie Dissertationen

§ 80.

Bachelorarbeiten

§ 81.

Diplom- und Masterarbeiten

§ 82.

Künstlerische Diplom- und Masterarbeiten

§ 83.

Dissertationen und künstlerische Dissertationen

§ 84.

Einsicht in Beurteilungsunterlagen

§ 85.

Anerkennung von wissenschaftlichen und künstlerischen Arbeiten

§ 86.

Veröffentlichungspflicht

6. Abschnitt
Akademische Grade

§ 87.

Verleihung des akademischen Grades oder der akademischen Bezeichnung

§ 87a.

Akademischer Grad und akademische Bezeichnung für die Absolventinnen und Absolventen von Universitätslehrgängen

§ 88.

Führung akademischer Grade

§ 89.

Widerruf inländischer akademischer Grade oder akademischer Bezeichnungen

7. Abschnitt
Nostrifizierung

§ 90.

8. Abschnitt
Studienbeitragsbestimmungen

§ 91.

Studienbeitrag

§ 92.

Erlass und Rückerstattung des Studienbeitrages

9. Abschnitt
Sonderbestimmungen

§ 93.

Sonderbestimmungen für die Katholische Theologie

§ 93a.

Sonderbestimmungen für das gemeinsame Studium der Humanmedizin an der Universität Linz und der Medizinischen Universität Graz

III. Teil
Angehörige der Universität

1. Abschnitt
Einteilung

§ 94.

Einteilung

2. Abschnitt
Forschungsstipendiatinnen und Forschungsstipendiaten sowie Ärztinnen und Ärzte in Facharztausbildung

§ 95.

Forschungsstipendiatinnen und Forschungsstipendiaten

§ 96.

Ärztinnen und Ärzte in Facharztausbildung

3. Abschnitt
Wissenschaftliches und künstlerisches Universitätspersonal

§ 97.

Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren

§ 98.

Berufungsverfahren für Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren

§ 99.

Abgekürztes Berufungsverfahren für Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren

§ 99a.

§ 100.

Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Forschungs-, Kunst- und Lehrbetrieb

4. Abschnitt
Allgemeines Universitätspersonal

§ 101.

5. Abschnitt
Privatdozentinnen und Privatdozenten, Habilitation, emeritierte Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren sowie Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren im Ruhestand

§ 102.

Privatdozentinnen und Privatdozenten

§ 103.

Habilitation

§ 104.

Emeritierte Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren sowie Universitätsprofessorinnen und Universitätsprofessoren im Ruhestand

6. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 105.

Gewissensfreiheit und Forschungsfreiheit

§ 106.

Verwertung von geistigem Eigentum

IV. Teil
Personalrecht

§ 107.

Ausschreibung und Aufnahme

§ 108.

Rechtsgrundlage der Arbeitsverhältnisse

§ 108a.

Gesetzliche Sonderregelung für Angehörige von Einrichtungen für Gerichtliche Medizin

§ 109.

Dauer der Arbeitsverhältnisse

§ 110.

Gesetzliche Sonderregelungen zur Arbeitszeit und Arbeitsruhe für das wissenschaftliche und künstlerische Universitätspersonal

§ 111.

Gesetzliche Sonderregelungen zur Arbeitsruhe für das allgemeine Universitätspersonal

§ 112.

Arbeitsinspektion

§ 113.

Erweiterter Kündigungs- und Entlassungsschutz

§ 114.

Übernahme von öffentlichen Ämtern

§ 115.

Pensionskassensystem und betriebliche Kollektivversicherung

V. Teil
Strafbestimmungen

§ 116.

VI. Teil
Liegenschaften, Bauwerke, Räumlichkeiten

§ 117.

Raumnutzung

§ 118.

Mietrechte an Objekten der BIG und anderer Eigentümer

§ 118a.

Bauleitplan

§ 118b.

Immobilienbewirtschaftung der Universitäten

VII. Teil
Wissenschaftsrat

§ 119.

VIII. Teil
Übergangs- und Schlussbestimmungen

1. Abschnitt
Implementierung der neuen Organisation

§ 120.

Gründungskonvent

§ 121.

Implementierungsschritte

2. Abschnitt
Organisation

§ 122.

Überleitung der Universitätsangehörigen gemäß UOG 1993 und KUOG

§ 123.

Übergangsbestimmungen für Berufungskommissionen, Habilitationskommissionen und besondere Habilitationskommissionen

§ 123a. und § 123b.

Übergangsbestimmungen für die Errichtung einer Medizinischen Fakultät

3. Abschnitt
Studienrecht

§ 124.

(Anm.: § 124a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 129/2017)

§ 124b.

Ergänzende Bestimmungen für die Zulassung zu den vom deutschen Numerus Clausus betroffenen Studien

4. Abschnitt
Überleitung des Personals

§ 125.

Beamtinnen und Beamte des Bundes

§ 126.

Vertragsbedienstete des Bundes

§ 127.

Lehrlinge des Bundes

§ 128.

Neuaufnahmen

§ 129.

Haftungen des Bundes

§ 130.

Forderungen des Bundes gegenüber den Bediensteten

§ 131.

Übergang der Dienst- und Naturalwohnungen

§ 132.

Wissenschaftliche (Künstlerische) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (in Ausbildung)

§ 133.

Personen in einem besonderen Rechtsverhältnis zum Bund

§ 134.

Angestellte im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit

§ 135.

Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universität

5. Abschnitt
Übertragung von Rechten und Vermögen

§ 136.

Nachfolgeeinrichtungen

§ 137.

Übergang von Mietrechten an Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten

§ 138.

Rechtsnachfolge bei gemeinsam genutzten Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten

§ 139.

Übertragung der im Eigentum des Bundes stehenden Mobilien auf die Universitäten

§ 140.

Übertragung der im Eigentum teilrechtsfähiger Einrichtungen der Universitäten und Universitäten der Künste stehenden Immobilien, Mobilien und Rechte auf die Universitäten

5a. Abschnitt
Vereinigung von Universitäten

§ 140a.

Rechtsnachfolge

§ 140b.

Übergangsbestimmungen für die Satzung, den Organisations- und den Entwicklungsplan

§ 140c.

Übergang von Mietrechten an Liegenschaften, Bauwerken und Räumlichkeiten

§ 140d.

Überleitung des Personals

§ 140e.

Übergangsbestimmungen für die Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

§ 140f.

Studienrechtliche Übergangsbestimmungen

§ 140g. und § 140h.

Sonstige Bestimmungen

6. Abschnitt
Budget

§ 141.

6a. Abschnitt
Zukünftige kapazitätsorientierte, studierendenbezogene Universitätsfinanzierung

§ 141a.

Grundsätze (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 8/2018)

§ 141b.

Leistungsvereinbarungen für den Zeitraum 2019 bis 2021

§ 141c.

Implementierung der kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung

7. Abschnitt
Inkrafttreten und Vollziehung

§ 142.

Verweisungen

§ 143.

Inkrafttreten und Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften

§ 144.

Vollziehung