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§ 4 EisbG (Netzer)

Netzer2. AuflApril 2019

§ 4. (1) Hauptbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienenbahnen von größerer Verkehrsbedeutung. Dazu zählen diejenigen Schienenbahnen

die gemäß § 1 des Hochleistungsstreckengesetzes, BGBl. Nr. 1989/135 in der geltenden Fassung, zu Hochleistungsstrecken erklärt sind;die der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie durch Verordnung zu Hauptbahnen erklärt, weil ihnen eine besondere Bedeutung für einen leistungsfähigen Verkehr – insbesondere mit internationalen Verbindungen oder im Regionalverkehr – zukommt oder sie hiefür ausgebaut werden sollen.

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