vorheriges Dokument
nächstes Dokument

2. Erörterung der Kritik in der Lehre

Galla1. AuflMai 2021

Auf das Herkunftslandprinzip gemäß Art 3 Abs 1 und 2 der Richtlinie 2000/31/EG unter Berücksichtigung von dessen Erwägungsgrund 22 ist die Kommission in ihrem oben ausführlich dargestellten Schreiben bereits eingegangen. Auch in der

Seite 168

Lehre wird dieses Thema eingehend behandelt, insbesondere die Ausnahme nach Art 3 Abs 4 lit a) sublit i) Richtlinie 2000/31/EG . Laut dieser Bestimmung können die „Mitgliedstaaten Maßnahmen im Hinblick auf einen Dienst der Informationsgesellschaft ergreifen, wenn diese (…) zur Bekämpfung von Hetze aus Gründen der Rasse, des Geschlechts, des Glaubens oder der Nationalität, sowie von Verletzungen der Menschenwürde einzelner Personen erforderlich sind.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!